"Gegen Völkermord"
Star-Anwältin will mit Gaza-Partei bei Wahl antreten
Strafverteidigerin Astrid Wagner will mit der Liste "GAZA – Stimmen gegen den Völkermord" am 29. September auf dem Stimmzettel stehen.
Star-Anwältin Astrid Wagner will die Politik aufwirbeln. Am Freitag gab die Liste "GAZA – Stimmen gegen den Völkermord" per Aussendung bekannt, Unterstützungserklärungen für eine Kandidatur bei der Nationalratswahl zu sammeln. Dabei soll Wagner eine der Spitzenkandidatinnen sein.
Aufforderung an etablierte Parteien
Man trete an, "um der Vielzahl jener Menschen eine Stimme zu geben, die im Sinne der österreichischen Neutralität und der Menschenrechte ein Eintreten Österreichs für einen sofortigen und dauerhaften Waffenstillstand in Palästina fordern", heißt es vonseiten der Liste.
Die Kandidatur soll weiters eine Aufforderung an etablierte Parteien sein, "nicht weiter zum Massenmord in Gaza zu schweigen und die notwendigen Schritte zu setzen, um die militärische, wirtschaftliche und politische Unterstützung Österreichs und der Europäischen Union für den menschenverachtenden Krieg Israel sofort zu beenden".
2.600 Unterstützungserklärungen
Neben der Star-Anwältin treten Aktivistinnen mit palästinensischen und jüdischen Wurzeln als Spitzenkandidatinnen an. Ab 9. Juli können Wahlberechtigten für Parteien, die nicht im Nationalrat vertreten sind, unterzeichnen. Für ein österreichweites Antreten bei der Wahl brauch es entweder die Unterstützung von drei Abgeordneten oder 2.600 Unterstützungserklärungen. Diese müssen von Wahlberechtigten persönlich auf dem Gemeindeamt bzw. dem Magistrat unterschrieben werden.
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Auf den Punkt gebracht
- Die renommierte Anwältin Astrid Wagner plant, mit der Liste "GAZA – Stimmen gegen den Völkermord" bei den österreichischen Nationalratswahlen anzutreten, um eine Stimme für diejenigen zu sein, die sich für die österreichische Neutralität und die Menschenrechte einsetzen und einen sofortigen Waffenstillstand in Palästina fordern
- Die Liste strebt auch an, etablierte Parteien dazu aufzufordern, Maßnahmen zu ergreifen, um die Unterstützung für den Krieg in Israel zu beenden
- Um bei der Wahl anzutreten, benötigt die Liste entweder die Unterstützung von drei Abgeordneten oder 2.600 Unterstützungserklärungen von Wahlberechtigten