Stadtrechnungshof Wien prüfte 2023 insgesamt 55 Stellen

55 Stellen wurden von 60 PrüferInnen unter die Lupe genommen, 678 Empfehlungen gegeben, knapp 3.600 Seiten Prüfberichte verfasst und 97,9 % der Empfehlungen werden bzw. wurden von den geprüften Stellen umgesetzt: Das ist das nüchterne Zahlen-Fazit des Jahres 2023, das der Direktor des Wiener Stadtrechnungshofes, Werner Sedlak, im Wiener Gemeinderat zog.

"Die Zahlen sprechen für sich und bedeuten einen Mehrwert für Stadt, Einrichtungen und Bürger", erklärte Sedlak, der bereits zum vierten Mal den jährlichen Tätigkeitsbericht präsentierte. "Nicht zuletzt holt es ein Mal im Jahr die Kolleginnen und Kollegen vor den Vorhang, die stets ein Auge darauf haben, dass die Budgetmittel möglichst sparsam, wirtschaftlich und zweckmäßig eingesetzt werden", so der Direktor weiter.

Viele Prüfersuchen politischer Parteien

Auch im Jahr 2023 lag der Fokus der Arbeit auf Versorgungssicherheit, Nachhaltigkeit und effizientem wie effektivem Mitteleinsatz. Neben den auf Basis einer Risikomatrix selbst gewählten Initiativprüfungen wurden wieder zahlreiche Prüfersuchen politischer Parteien abgearbeitet. Diese stellten 17 Prozent aller Erstberichte dar, aufgrund der teilweise sehr umfassenden Inhalte wurden dafür 28 Prozent aller Personalressourcen für die Bearbeitung benötigt, heißt es in einer Aussendung.

Erfreut zeigte sich Sedlak über das seit zehn Jahren bestehende Rederecht des Stadtrechnungshof-Direktors im Wiener Gemeinderat und erklärte: "Ich bin froh über die damalige Entscheidung des Gesetzgebers, weil es die Möglichkeit bietet, die Institution Stadtrechnungshof nach außen sichtbarer zu machen."

Stadtrechnungshof ist eigenes Organ

Sedlak betonte zudem die Bedeutung einer Novelle, die mit 1. Jänner 2024 in Kraft getreten ist: Mit der Neuerung wird der Wiener Stadtrechnungshof als eigene Kontrolleinrichtung etabliert und damit in seiner Unabhängigkeit gestärkt.

"Der vielleicht zentralste Punkt ist die eigene Organstellung, also die Herauslösung des Stadtrechnungshofes aus dem Magistrat. Das war ein richtiger wie mutiger Schritt und das sage ich mit hoher Anerkennung, da es durchaus eine akademische Diskussion über Organstellungen von städtischen Kontrolleinrichtungen gibt." Es wäre wünschenswert, dass sich andere Bundesländer diesem Vorbild anschließen, so Sedlak.

Selbstevaluierung geplant

Mit einem Ausblick beendete der Direktor seine Rede und erklärte: "Wir werden in den nächsten Monaten eine Selbstevaluierung nach CAF-Standards (Common Assessment Framework) durchführen. Denn es besteht immer Potenzial, besser zu werden – auch für den Wiener Stadtrechnungshof."