Heftige Kritik

SPÖ-Jugend verteidigt Palästina – doch Babler schweigt

Auf Instagram hatte die Sozialistische Jugend Vorarlberg zur Solidarität mit Palästina aufgerufen. Das sorgt für viel Kritik.

Newsdesk Heute
SPÖ-Jugend verteidigt Palästina – doch Babler schweigt
SPÖ-Chef Andreas Babler während einer Pressekonferenz im Parlament in Wien am 17. Oktober 2023. 
ALEX HALADA / picturedesk.com

"Vom Bodensee bis zum Neusiedlersee verbreitet die SPÖ-Jugend gefährliches Gedankengut – ein Spiel mit dem Feuer", poltert der Generalsekretär der Volkspartei, Christian Stocker, in einer Aussendung. In einem Posting auf Instagram hatte die Sozialistische Jugend Vorarlberg zur Verteidigung von Gaza auf gerufen. SPÖ-Chef Andreas Babler hat sich bislang nicht dazu geäußert. "Je länger [er] schweigt, desto mehr setzt er sich dem Vorwurf aus, dass sein Schweigen Zustimmung bedeutet."

Für Solidarität mit dem Palästinensischen Volk

In dem Posting der SJ heißt es außerdem: "Nach dem Angriff der Hamas führt Israel einen erbarmungslosen Krieg im Gazastreifen. Wir teilen hier ein Statement der marxistischen Strömung 'Der Funke' und bekunden unsere Solidarität mit dem Palästinensischen Volk."

Während sich die SPÖ-Bundesgeschäftsführerin Sandra Breitender und der Chef der Vorarlberg-SPÖ Mario Leitner umgehend von dem Posting distanzierten, schweigt der SPÖ-Chef. Doch wie lange noch?

"Hat Babler nichts zu sagen?"

"Die Tatsache, dass mehrere SPÖ-Jugendorganisationen bereits zur Solidarität mit Palästina aufgerufen haben, was offensichtlich als Unterstützung der Hamas zu sehen ist, zeichnet kein gutes Bild von der SPÖ-Parteijugend. Während die SJ Vorarlberg nach ihrem Posting nun mit einer Demo-Ankündigung nachlegt, spricht ein Funktionär der SJ Alsergrund dem Staat Israel das Existenzrecht ab", so Stocker.

Und der ÖVP-Generalsekretär tritt nach: "Andreas Babler hat entweder in der SPÖ nichts zu sagen oder kein Problem damit, dass seine Parteijugend zu extremistischen Demonstrationen aufruft"

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