Spaniens Regierungschef entscheidet über seine Zukunft

Spaniens Ministerpräsident Pedro Sánchez wird am Montag bekannt geben, ob er von seinem Amt zurücktritt. Seine Ankündigung, sich fünf Tage Ferien zu nehmen, um über seine Zukunft nachzudenken, hatte in dem Land seit Donnerstag hohe Wellen geschlagen.

Zuvor hatte ein Gericht ein Ermittlungsverfahren gegen seine Frau wegen Korruptionsvorwürfen eröffnet. Wann genau er seine Entscheidung öffentlich machen wird, ist nicht bekannt. Zuvor hatte ein Gericht ein Ermittlungsverfahren gegen seine Frau wegen Korruptionsvorwürfen eröffnet. Wann genau er seine Entscheidung öffentlich machen wird, ist nicht bekannt.

"Zu persönlicher Angriff"

Die Klage gegen Sánchez' Frau Begoña Gómez wurde von einer rechts stehenden juristischen Plattform eingereicht, die behauptet, Gómez habe ihre Position genutzt, um Einfluss auf Geschäfte zu nehmen. Die Gruppe "Manos Limpias" (saubere Hände) hat eingeräumt, dass die Klage auf Zeitungsartikeln basiert.

Die spanische Staatsanwaltschaft fordert, dass die Klage abgewiesen wird. Sánchez sagte, die juristische Auseinandersetzung um seine Frau sei ein "zu persönlicher Angriff" auf seine Familie gewesen. Er brauche Zeit, um über seine Prioritäten zu entscheiden.

Mehrere Möglichkeiten

Der im Ausland populäre, im Inland polarisierende sozialistische Regierungschef hat im Wesentlichen vier Möglichkeiten: zurücktreten, eine Vertrauensabstimmung im Parlament beantragen, Neuwahlen ansetzen oder im Amt bleiben. Jede dieser Optionen könnte wichtige Gesetzesvorhaben gefährden oder die Wahlen in der Region Katalonien im Mai und zum Europäischen Parlament im Juni beeinflussen.

Seine Unterstützer argumentieren, seine Rücktrittsandrohung sei ein Weckruf, um gegen unbegründete Angriffe vorzugehen, die die spanische Politik vergifteten. Die oppositionelle konservative Volkspartei hingegen bezeichnete sein Verhalten als leichtsinnig, pubertär und unwürdig. Die Entscheidungsverkündung sei ein taktischer Trick, um Unterstützung in Wahlkämpfen zu gewinnen.

Der 52-jährige Sánchez ist seit 2018 Ministerpräsident Spaniens. Im November gelang es ihm nach der Wahl, mit Unterstützung mehrerer Regionalparteien eine neue linke Minderheitsregierung.