Anfrage zeigt nun
So viel zahlt das AMS an arbeitslose Afghanen und Syrer
Durch eine Anfrage von FPÖ-Sozialsprecherin Dagmar Belakowitsch kam nun ans Licht, welche Summen das AMS an Menschen aus Drittstaaten auszahlt.
Die Integration der Menschen aus Drittstaaten, insbesondere von Asylberechtigten, in den Arbeitsmarkt, ist für die österreichische Wirtschaft und auch das Grundversorgungssystem von enormer Bedeutung. Das spiegelt sich auch in den Maßnahmen der Bundesregierung wider, in denen Asylwerber ab Juli durch einen Pflichtenkatalog zur Arbeit verdonnert werden. Trotzdem gibt Österreich im Jahr eine enorm hohe Summe für Langzeitarbeitslose aus Drittstaaten aus – wie eine Anfragebeantwortung jetzt zeigt.
Dagmar Belakowitsch hatte nämlich vor etwas mehr als zwei Monaten Arbeits- und Wirtschaftsminister Kocher ganz genau gefragt: "Wie hoch waren die gezahlten AMS-Fördermittel für Langzeitarbeitslose in der Kategorie Drittstaatsangehörige im Jahr 2023?" Nun galt es für den Minister, dieser Frage auch Antwort zu leisten. "Heute" sah sich die Zahlen genauer an.
128 Millionen Euro
Die Gesamtsumme der Fördermittel für Menschen aus Drittstaaten ist dabei mit über 128 Millionen Euro enorm und macht etwas mehr als die Hälfte der Förderungen, die für Österreicher selbst gebraucht wurden, aus (rund 253 Millionen Euro). Von diesen 128 Millionen Euro gingen über 72 Millionen an Asylberechtigte, rund 8,5 Millionen an subsidiär Schutzberechtigte.
Das meiste Geld in der Kategorie der Drittstaaten bekamen die syrischen Bürger mit einer Summe von über 33 Millionen Euro. Auf dem zweiten Platz befindet sich Afghanistan (über 19 Millionen), dicht gefolgt von der Türkei mit 15 Millionen Euro an Fördergeld. Angehörige aus Serbien und Russland bilden dabei den vierten und fünften Platz und kosteten das AMS 2023 jeweils 13 Millionen und fast 9 Millionen Euro.
Definition: Langzeitarbeitslosigkeit
Unter Langzeitarbeitslosigkeit wird in dieser Beantwortung die AMS-Definition der Langzeitbeschäftigungslosigkeit verstanden. Vereinfacht ausgedrückt, handelt es sich hierbei um eine AMS-Vormerkung von über einem Jahr, wobei sich der AMS-Vormerkstatus auch verändern kann (etwa zwischen Arbeitslosigkeit und AMS-Schulungsteilnahme) und zeitliche Vormerklücken bis zu 62 Tage den AMS-Geschäftsfall nicht unterbrechen.
FPÖ-Sozialsprecherin Dagmar Belakowitsch zeigte sich über die jüngsten Gewalteskalationen in Wien und den nun veröffentlichten Daten schockiert: "33 Millionen Euro nach Syrien, 1,9 Millionen Euro in den Kosovo, 8,78 Millionen Euro in die Russische Föderation – vermutlich Tschetschenen und 19,4 Millionen Euro nach Afghanistan – die Finanzierung der Bandenkriege ist gesichert!"
430 Millionen Euro insgesamt
Neben den Kosten für die Angehörigen aus Drittstaaten kommen aber auch noch weitere Zahlungen dazu. So wandte das AMS 2023 für langzeitarbeitslose Österreicher fast 254 Millionen Euro auf. Daneben wurden für Menschen aus der EU 48 Millionen Euro aufgewandt.
Letztlich gibt es neben der Gruppe der Drittstaatsangehörigen, in der auch Asylberechtigte und subsidiär Schutzberechtigte enthalten sind, die Kategorie EWR ohne EU, aber inklusive der Schweiz. Diese benötigt mit Abstand den geringsten Teil an Fördermittel – fast 300.000 Euro.