Welt
Slowenischer Premier Miro Cerar tritt zurück
Der Regierungschef von Slowenien Miror Cerar hat am Mittwochabend seinen Rücktritt bekanntgegeben. Grund sei eine Entscheidung des Obersten Gerichts.
Der slowenische Ministerpräsident Miro Cerar tritt zurück. Das gab der 54-Jährige am Mittwochabend bekannt.
Unmittelbar vor seinem Rücktritt hatte das Oberste Gericht in Slowenien ein im Vorjahr abgehaltenes Referendum über ein Eisenbahnprojekt für ungültig erklärt.
Es war das größte Investitionsprogramm der Mitte-Links-Regierung. "Die Koalitionspartner haben lange versucht, manche Projekte zu untergraben", erklärte Cerar.
Er habe sein Rücktrittsschreiben bereits an das Parlament geschickt. Der 54-Jährige werde aber noch so lange im Amt bleiben, bis eine neue Regierung gebildet ist.
Vorgezogene Wahlen in Slowenien?
Cerar war dreieinhalb Jahre an der Spitze der slowenischen Regierung. Die nächsten Wahlen in Slowenien wären im Juni vorgesehen gewesen.
Ob die Wahlen nun durch Cerars Rücktritt vorgezogen werden, steht aktuell noch nicht fest. (red)