Rücktritt! Erste Staatssekretärin räumt ihren Posten

Am Mittwoch wird die türkis-grüne Bundesregierung im Ministerrat beschließen, Bundespräsident Alexander Van der Bellen ihren Rücktritt anzubieten. Das Staatsoberhaupt wird dieses Angebot annehmen, betraut aber gleichzeitig die Mitglieder der scheidenden Regierung mit der Fortführung der Verwaltung. Danach nimmt der Bundespräsident die Gespräche mit den Spitzenkandidaten hinsichtlich einer Regierungsbildung auf. So ist es Usus in den Tagen nach einer Nationalratswahl.

Trotz Rücktritt bleibt die Regierung also weiter im Amt, bis die Personalien ihrer Ablösung feststehen. Eine, die nach Mittwoch nicht mehr auf ihren Posten zurückkehren will, ist Kunst- und Kulturstaatssekretärin Andrea Mayer. Sie wird "auf eigenen Wunsch" ihr Amt abgeben. Das sei schon lange vereinbart, heißt es in einer Pressemitteilung am Dienstag.

Mayer geht zurück zu VdB

Die Kultur-Agenden in der Bundesregierung werden daher unmittelbar von Kunst- und Kulturminister Werner Kogler (Grüne) übernommen. Mayer soll demnächst in ihre Funktion als Kabinettsdirektorin der Präsidentschaftskanzlei zurückkehren. Diese Position hatte sie ab 2017 bis zu ihrem Wechsel im Mai 2020 inne.

"Es war mir eine große Freude und Ehre", so Staatssekretärin Mayer in einem Brief an Vertreter der Kulturszene und politische Wegbegleiter. Sie hofft auf positives Nachwirken ihrer Arbeit und gelobt, auch in ihrer neuen alten Funktion "immer ein offenes Ohr für die Anliegen von Kunst und Kultur" zu haben.

Vizekanzler Kogler bedankte sich für ihren beherzten Einsatz für die Branche "zum denkbar schwierigsten Zeitpunkt" in Jahren multipler Krisen. "Ich wünsche ihr alles Gute für die Zukunft."