ÖVP reitet heftige Attacken
"Rote Marionetten" – jetzt eskaliert Polit-Streit
Sie schenken sich nichts: Nach dem Bürgermeister-Rücktritt wird in der Linzer Stadtpolitik munter weitergestritten. Offen: der Neuwahl-Termin.
Linz kommt seit Monaten nicht zur Ruhe: Fast ein halbes Jahr suchte Klaus Luger (SPÖ) nach einem Schuldigen in der geschobenen Bestellung des Brucknerhaus-Chefs. Vor Kurzem stellte sich heraus: Der Bürgermeister selbst hatte Dietmar Kerschbaum vor dessen Hearing die Fragen der Kommission zugespielt.
Die bittere Folge des Kultur- und Polit-Skandals: zuerst eine kleinlaute Entschuldigung und dann ein Rücktritt auf Raten. Seit Montag hat Linz ein neues, interimistisches Stadtoberhaupt: Karin Hörzing, zuvor Lugers Stellvertreterin.
Selbst an ihrem Geburtstag – sie wurde heute 61 – schießt der Mitbewerb gegen Hörzing: "Nahtlos scheint das rote Machtspiel weiterzugehen, die politische Arroganz wird nicht abgelegt", kritisiert VP-Klubobfrau Michaela Sommer.
"Seriös, unaufgeregt"
Hörzing habe zwar angekündigt, ihr Amt "seriös, unaufgeregt und ergebnisorientiert" anzulegen. Sie sei aber nicht bereit, rund um die Affäre alle Verträge und Gutachten offenzulegen. "Ein echter Aufklärungswille und oder gar ein klarer Plan Linz schadlos zu halten, lässt sich seitens Hörzing ebenso nicht erkennen", so Sommer.
Und einmal mehr zeige sich, dass das "System Luger" weiterlebe. Jetzt würden die "Partei-Günstlinge wie die vorübergehende Bürgermeisterin oder der "ewige politische Ziehsohn" Dietmar Prammer, der dem geschassten Stadtchef nachfolgen soll, aus dem Schatten treten. Die schwarze Klubchefin ortet "rote Retropolitik und Marionetten".
Wann wird gewählt?
Morgen, Mittwoch, treffen sich die Spitzen der Stadtregierung zu einem Abstimmungstermin. "Hier muss Hörzing endlich den Wahltermin bekanntgeben", fordert Sommer. Wie berichtet hatten sich die Parteien, freilich mit Ausnahme der Sozialdemokraten, für 8. Dezember ausgesprochen.
So hat Linz zuletzt gewählt
Frühestens Anfang Dezember wird die Bevölkerung der Landeshauptstadt (212.000 Einwohner) zur Wahlurne gebeten. Dann bestimmt sie per Direkt-Votum einen neuen Bürgermeister oder eine Bürgermeisterin. Einzig die SPÖ hatte sich zuletzt für einen Termin erst im Jänner ausgesprochen.
Zur Erinnerung die Ergebnisse der letzten, regulären Gemeinderatswahl: 2021 kam die SPÖ auf 34 Prozent und die ÖVP auf 18 Prozent. Dahinter: die Grünen mit 16 Prozent und die FPÖ mit 14 Prozent.
„Es gibt noch Gespräche zu führen und Aspekte abzuwägen.“
Die kryptische Reaktion aus Hörzings Büro: "Es gibt noch Gespräche zu führen und Aspekte abzuwägen", heißt es auf "Heute"-Anfrage. Sobald eine Entscheidung fällt, werde diese "umgehend nach außen kommuniziert".
Die Bilder des Tages
Auf den Punkt gebracht
- In der Linzer Stadtpolitik eskaliert der Streit nach dem Rücktritt von Bürgermeister Klaus Luger, der wegen eines Skandals um die Bestellung des Brucknerhaus-Chefs zurücktrat
- Die neue interimistische Bürgermeisterin Karin Hörzing steht bereits unter Beschuss, während der Termin für Neuwahlen noch offen ist