Riesiger Streit um EU-Beitritt des Kosovos ausgebrochen

Olaf Scholz hat am Freitag Pristina und Belgrad besucht, um mit den Staatschefs des Kosovos und Serbiens über mögliche EU-Beitritte zu sprechen. Bei seinem Besuch am Vormittag in Pristina sagte Scholz zu den Bemühungen der Länder um einen EU-Beitritt: "Ein Abkommen muss am Ende auch die Frage der Anerkennung Kosovos klären; denn es ist nicht vorstellbar, dass zwei Länder, die sich gegenseitig nicht anerkennen, Mitglieder der EU werden."

Der serbische Präsident Aleksandar Vucic zeigte sich empört über die Äußerungen zur Anerkennung des Kosovos des Bundeskanzlers. "Damit Sie es verstehen können: Wir reagieren nicht auf diese Art und Weise auf Druck, wobei uns jemand droht und dann muss man etwas machen", sagte Vucic nach einem Treffen mit Scholz in Belgrad. Aus der EU habe er "heute erstmals gehört, dass eine gegenseitige Anerkennung gefordert ist".

Vor einem Beitritt müssen sich die Länder anerkennen

Auf die Empörung Vucics reagierte Olaf Scholz in der gemeinsamen Pressekonferenz mit dem serbischen Präsidenten gelassen. Er habe "etwas gesagt, was offensichtlich ist. Vielleicht hilft das ja". Serbien, das den Kosovo als abtrünnige Provinz betrachtet, wolle "auch die territoriale Integrität" wie die Ukraine, sagte Vucic. "Trotzdem sind wir bereit, über Kompromisslösungen zu reden." Serbien habe den Dialog "nie aufgegeben". "Wenn Sie glauben, dass Sie uns drohen müssen ... wir haben nichts dagegen. Machen Sie Ihre Arbeit, wir machen unsere."

Beitritt soll "so schnell wie möglich" gelingen

Scholz betonte, sein Ziel sei es, dass der Beitritt der Westbalkanstaaten gelinge. "Nicht nur in ganz ferner Zukunft, sondern so schnell wie möglich." Es wäre "sehr gut, wenn das mit großem Mut vorangetrieben wird". Der kosovarische Ministerpräsident Albin Kurti hatte am Freitag auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit Bundeskanzler Olaf Scholz erklärt: "Wir streben weiter den Kandidatenstatus in der EU an und wollen uns bis Ende des Jahres um eine Mitgliedschaft in der Union bewerben."

Der Konflikt zwischen Serbien und dem Kosovo ist seit Jahren ungelöst und behindert die EU-Beitrittsperspektiven beider Balkan-Staaten. Die Regierung in Belgrad erkennt die ehemalige südserbische Provinz Kosovo nicht als eigenständigen Staat an.