Sozialhilfe statt Luxus
Reiche Tirolerin verliert nach Tod ihres Mannes alles
Jahrelang lebte das Ehepaar das Luxus-Leben, von dem viele träumen. Nun ist die Frau pleite und sie klagt auf Ausgleichszulage, um zu überleben.
Der Fall einer ehemaligen Multimillionärin, die nun völlig vermögenslos ist, wurde am Innsbrucker Arbeitsgericht gerade in zweiter Instanz entschieden. Wie die "Tiroler Tageszeitung" berichtet, war der Klagsgrund die Zuerkennung der österreichischen Ausgleichslage zur deutschen Rente von 372 Euro.
Jacht, SUVs und Luxus-Hotels
In den 90er-Jahren hatte die Wahl-Tirolerin aus Deutschland ihren Ehemann kennengelernt. Dieser kam aus einer erfolgreichen Unternehmerfamilie, weshalb die beiden gemeinsam das Luxus-Leben genießen konnten, von dem viele träumen.
Die inzwischen über 70-Jährige verfügte über zwei Kreditkarten mit einem monatlichen Einkaufsbetrag über 13.000 Euro, die restlichen Ausgaben übernahm ihr Ehemann. Neben mehreren Geländewagen besaß die Frau ein Porsche-Cabrio für den Sommer und ein Porsche-Coupé für den Winter. Zudem waren sie im Besitz eines Stadthauses und eines Seegrundstücks in Bayern. Mit ihrer Hochseejacht reiste das Ehepaar um die Welt und weilte in den renommiertesten Hotels. Wie die "Tiroler Tagezeitung" berichtet, zogen die beiden 1996 nach Tirol, ihren Hauptwohnsitz beließ die Frau jedoch bis 2021 in Deutschland.
Doch durch die Weltfinanzkrise im Jahr 2008 gingen Millionen in Investments und Fonds verloren. Um das Luxus-Leben aber nicht gänzlich aufgeben zu müssen, fing der Ehemann an, den Besitz des Paares nach und nach zu verkaufen: Erst die Jacht und die Häuser, dann schließlich auch Autos, Schmuck und Kunstgegenstände.
Böse Überraschung beim Notar
In den Umgang mit den Finanzen des Mannes hatte selbst die Ehefrau keinen Einblick. Nach dem Tod ihres Gatten erlebte die ehemals Superreiche dann eine böse Überraschung. Beim Notar erfuhr sie, dass alle Mittel des Paares restlos aufgebraucht waren und sie somit komplett pleite war.
Daraufhin wurde ihr eine Anmeldebescheinigung für EWR-Bürger gewährt und das Recht auf Mindestsicherung zugesprochen. In Deutschland hatte die Frau nur wenige Jahre gearbeitet, weshalb der dortige Rentenbescheid sehr gering ausfiel. Sie erhält gerade einmal 372 Euro im Monat.
Anspruch auf Ausgleichszulage
Da die niedrige Rente existenzbedrohend für die alleinstehende Frau ist, ließ sie den Anspruch einer Ausgleichszulage überprüfen. Die Pensionsversicherungsanstalt lehnte den Antrag jedoch ab und beanspruchte ihn bis in die zweite Gerichtsinstanz. Aufgrund fehlender Existenzmittel halte sich die Frau derzeit gar nicht rechtmäßig in Österreich auf. Außerdem habe die ehemalige Millionärin ihren Wohnsitz erst 2021 nach Österreich verlegt, die Adresse in Tirol sei bis dahin nur ein Ferienwohnsitz gewesen.
Nach Berufung sprach das Oberlandesgericht nun eine Ausgleichszulage in der Höhe von 738 Euro zu. Da sich die Frau über fünf Jahre in guten Verhältnissen und ausreichendem Vermögen dauerhaft in Österreich aufgehalten habe, habe sich für sie bereits ein rechtmäßiges Daueraufenthaltsrecht für Unionsbürger ergeben. Aus diesem Grund sei es für den den Anspruch auf Ausgleichszulage nicht bedeutend, ob die Klägerin seither staatliche Unterstützung benötigte.
