Rauch plant Umsetzung der Kindergrundsicherung

Kritik der NEOS

Der Kampf gegen Kinderarmut, das ist ihr "gemeinsames Anliegen". Sozialminister Johannes Rauch (Grüne) hielt am Montag einen runden Tisch zusammen mit diversen Sozialorganisationen und NGOs ab. Thema war die Kindergrundsicherung, also finanzielle Hilfe für Familien mit Kindern. Vertreterinnen und Vertreter der Volkshilfe, Caritas, Diakonie, des Hilfswerks, von UNICEF, weiterer Sozialorganisationen und unterschiedliche Experten, darunter Fiskalratspräsident Christoph Badelt nahmen teil.

Von der ÖVP gab es ein "Nein" zu den Plänen für eine Kindergrundsicherung. Der grüne Sozialminister spreche hier von Ideen, die er gemeinsam mit der Koalitionspartei nicht umsetzten kann, behauptet Douglas Hoyos von den NEOS und zweifelt an der Zusammenarbeit von den Grünen und der ÖVP.

Geld und Sachleistungen für Familien

Rauch ist bewusst, dass die Kindergrundsicherung ein "komplexes Thema" ist, das verschiedene Ebenen betrifft, bei dem er unter anderem Bundesländer und Sozialpartner und weitere einbinden müsste. Er ist sich allerdings trotzdem sicher, dass er in den nächsten Wochen einen konkreten Plan zur Umsetzung vorlegen könne.

In den Grundzügen sei man sich allerdings schon einig: Das Modell müsste sowohl einen einkommensunabhängigen Grundbetrag, als auch einen zweiten monetären Teil enthalten, der an das Einkommen der Eltern angepasst wird. So sollen besonders armuts- und ausgrenzungsgefährdete Kinder unterstützt werden.

Weiters spielen Sachleistungen eine Rolle in dem Modell. So soll es eine kostenlose warme Mahlzeit pro Tag geben und essentielle Gesundheitsdienstleistungen, wie etwa Präventions- und Therapieangebote. Somit sollen nicht nur die Leistungen des Bundes betroffen sein, sondern auch die der Länder, so Rauch.