Welt
Putin bringt Krieg zurück nach Europa – so reagiert EU
Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen kündigt scharfe Sanktionen gegen Russland an. Putins "Ziel ist nicht nur die Ukraine", warnt sie.
"Es ist Präsident Wladimir Putin, der den Krieg zurück nach Europa bringt. Die Europäische Union und ihre Bürger stehen in diesen dunklen Stunden an der Seite der Ukraine und des ukrainischen Volkes", macht Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen am Donnerstag, nur Stunden nach dem nächtlichen Großangriff der Russen, die Position der EU klar.
Sie verurteilt das Vorgehen des Kremls scharf: "Wir stehen einem beispiellosen Akt der Aggression der russischen Führung gegen eine unabhängige Nation. Russlands Ziel ist nicht nur der Donbass. Das Ziel ist nicht nur die Ukraine, sondern die Stabilität in Europa und die gesamte internationale Friedensordnung. Wir werden Präsident Putin dafür zur Rechenschaft ziehen."
Noch am heutigen Donnerstag will Von der Leyen den Unionsmitgliedern ein umfassendes Sanktionspaket gegen Russland zur Abstimmung vorlegen. Damit sollen scharfe strategische und wirtschaftliche Maßnahmen verhängt werden, die Russlands wichtigsten Wirtschaftssektoren blockieren und die künftige Entwicklung des ganzen Landes massiv einschränken sollen. Russische Vermögenswerte in der gesamten Union sollen eingefroren und russische Banken vom Finanzmarkt ausgeschlossen werden.
"Die EU hält zur Ukraine und ihrem Volk"
"Wir wollen die Interessen des Kreml mit einem hohen Preis belegen", betont Von der Leyen. Die Sanktionen sollen die Möglichkeiten der russischen Führung, diesen Krieg zu finanzieren, massiv einschränken. Die EU ziehe hier nicht nur mit den USA, Kanada und Großbritannien an einem Strang, sondern auch mit Australien und Japan.
"Ich rufe Russland auf, sofort die Gewalthandlungen einzustellen und ukrainisches Territorium zu verlassen. Wir werden nicht zulassen, dass die europäische Sicherheitspolitik jetzt unterminiert wird", schließt Von der Leyen ihre Ansprache mit einer direkten Drohung an Putin: "Unterschätzen Sie nicht die Entschlossenheit unserer Demokratien. Die EU hält zur Ukraine und ihrem Volk. Wir werden sie weiter unterstützen. Die Ukraine wird weiter bestehen."
