Positiver UVP-Bescheid für Neubau von Donaubrücke

Im Juli 2022 wurde das Projekt für den Neubau der Donaubrücke bei Mauthausen zur Umweltverträglichkeitsprüfung eingereicht. Heute haben die zuständigen Behörden den positiven Bescheid erlassen. Damit rückt der Baustart der Neuen Donaubrücke Mauthausen ein großes Stück näher. "Ein wichtiger Meilenstein für die Menschen in der Region, die tagtäglich die Donau queren müssen, ist erreicht", heißt es in einer Aussendung.

"Wichtige Verkehrsachse"

"Für die Bevölkerung und die regionalen Betriebe ist die Donaubrücke eine wichtige Verkehrsachse. Der starke Wirtschaftsraum Perg-Amstetten braucht eine leistungsfähige Donauquerung für den Transport von Produktionsgütern sowie zur Anbindung an das Straßen- und Bahnnetz, für viele Pendlerinnen und Pendler ist die Brücke essenziell – umso besser ist es, dass nun ein positiver UVP-Bescheid vorliegt und die nächsten Schritte erfolgen können. Das ist eine weitere Verbesserung für den Wirtschaftsstandort Oberösterreich", so Oberösterreichs Landeshauptmann Thomas Stelzer (VP).

Mikl-Leitner: "Wichtiger Etappenerfolg"

"Eine neue, leistungsfähige Brücke wird zu einer Lebensader für die gesamte Region. Sie bringt Tausenden Pendlerinnen und Pendler ein Mehr an Lebensqualität und sie ist Grundlage für Wertschöpfung und Arbeitsplätze in Oberösterreich und Niederösterreich. Die Brücke ist schlicht und ergreifend eine Notwendigkeit für diesen wachsenden, prosperierenden Wirtschaftsraum. Ich freue mich, dass unsere beiden Bundesländer hier an einem Strang ziehen, um dieses Projekt zu realisieren. Der positive UVP-Bescheid ist ein wichtiger Etappenerfolg ", so Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner (VP).

Ersatzaufforstungen, Amphibienteich

Von der Einreichung des Projektes bis zum positiven Bescheid vergingen nur 19 Monate. Wie gut die Unterlagen für das UVP-Verfahren vorbereitet waren, bestätigt nun auch der vorliegende Bescheid. Bereits Anfang September 2023 wurde die "Zusammenfassende Bewertung der Umweltauswirkungen" veröffentlicht, mit dem die zuständigen Gutachterinnen und Gutachter die Umweltverträglichkeit des Projekts bescheinigen. Zum dazugehörigen Maßnahmenkatalog, der alle Ausgleichsmaßnahmen auflistet und von der Behörde zusammengefasst wurde, gehören beispielsweise Ersatzaufforstungen im Ausmaß von 2,7 Hektar oder die Errichtung eines neuen Amphibienteichs.

Landbauer warnt vor Totalsperre

"Die Umweltverträglichkeit ist streng geprüft worden und liegt jetzt auf dem Tisch. Das ist ein wichtiger Schritt nach vorne. Es geht schließlich um die Realisierung einer leistungsfähigen Donauquerung, die eine bessere Verkehrssituation für Tausende Pendler schafft, den Wirtschaftsstandort sichert und vor allem auch die Verkehrssichert steigert. Das bedeutet mehr Lebensqualität, Sicherheit und Entlastung", sagt Niederösterreichs Verkehrslandesrat und LH-Stellvertreter Udo Landbauer (FP) der eine Verzögerung des Projekts für gefährlich hält. "Wir sprechen hier  von einer drohenden Totalsperre der alten Donaubrücke, die massive Nachteile für Pendler, Familien und den Wirtschaftsraum bedeuten würde. Ich kann nur an die Vernunft appellieren, den positiven UVP-Bescheid zu akzeptieren", so Landbauer.

Sollte es weitere Verzögerungen durch Beschwerden und Verfahren vor Gericht geben, könnte es aufgrund der baulichen Beschaffenheit der alten Brücke zu einer dauerhaften Sperre dieser kommen.

"Beträchtliche Auswirkungen auf Umwelt"

"Jeder Schritt in Richtung Verzögerung, sei es durch Verfahren, Beschwerden oder Einsprüche, ist ein direkter Schaden für die Menschen, die Wirtschaft und die gesamte Region. Der Zeitplan unseres Projekts liegt nun in den Händen derer, die sich ihm entgegenstellen. Ihre Entscheidungen bestimmen, wie schnell wir unser Ziel – den Bau der neuen Donaubrücke – erreichen können. Neben den enormen Zeitaufwänden hätte diese Sperre auch beträchtliche Auswirkungen auf die Umwelt. Ausweichrouten über die Brücken Grein bzw. Steyregg würden pro Werktag zu Umwegen von circa 400.000 Kilometer führen. Der Bau der neuen Brücke über die Donau hat oberste Priorität Die jährlichen Mehrkosten für die zusätzlichen Fahrzeiten und den damit verbundenen CO2-Ausstoß können mit etwa 188 Millionen Euro pro Jahr beziffert werden", so Landesrat für Infrastruktur und Mobilität Günther Steinkellner.

Längere Umwege bei Sperre

Eine dauerhafte Sperre der alten Donaubrücke in Mauthausen hätte weitreichende negative Auswirkungen auf die Region. Das Fehlen der Brücke würde das soziale, wirtschaftliche und verkehrstechnische Gefüge der Region erheblich stören. Neben den längeren Umwegen für Fahrzeuge und den damit verbundenen Staus auf alternativen Routen würden auch die logistischen Kosten und Lieferzeiten für Warentransporte steigen. Die Isolation der Wirtschaftsräume auf beiden Seiten der Donau könnte den sozialen Zusammenhalt schwächen und den Zugang zu Bildung und Arbeitsplätzen erschweren, was wiederum den Lebensstandard und die wirtschaftliche Dynamik der Region massiv beeinträchtigt.

Mehrkosten durch Energiepreissteigerungen

Die vor der UVP-Einreichung prognostizierten Kosten für den Abschnitt "Knoten B3 (OÖ)– Neue Donaubrücke –Knoten Pyburg B123 (NÖ)" sowie den Neubau der Bestandsbrücke betrugen rund 168 Mio. Euro. Die Gesamtkosten für den Bau der Neuen Donaubrücke, den Neubau der Bestandsbrücke, sämtlicher Zu- und Abfahrtsknoten, Radwege sowie den Bereich der Anbindung an die B1 betragen rund 230 Millionen Euro. Darunter fallen auch Mehrkosten aus der geänderten Streckenführung, den Maßnahmen aus dem UVP-Verfahren sowie aus Material- und Energiepreissteigerungen. Die Kostenteilung von 55 Prozent für das Land Oberösterreich und 45 Prozent für das Land Niederösterreich bleibt aufrecht.