Heiße Gerüchte zu Silvester
Polit-Knaller: Will Regierung völlig neuen Wahltermin?
Am letzten Tag des Jahres macht ein heißes Gerücht auf der Polit-Bühne die Runde: Die Nationalratswahl könnte vorverlegt werden.
Derartige Spekulationen sind beinahe so alt, wie die Koalition selbst – bewahrheitet haben sie sich jedoch nie: eine Vorverlegung des Wahltermins. Am letzten Tag des Jahres machen sie nun neuerlich die Runde. Wie die "Kronen Zeitung" in ihrer Feiertagsausgabe berichtet, könnten wir doch bereits im Mai zur Urne schreiten.
Termin am 29.9. am wahrscheinlichsten
Hintergrund: die schlechten Umfragewerte für die Kanzlerpartei (Die ÖVP liegt bereits zehn Prozentpunkte hinter der Kickl-FPÖ), die sich einen Turnaround durch die Zukunftsrede von Karl Nehammer am 26.1. in Wels (OÖ) erhofft. Die Gefahr: Durch eine Pleite bei der EU-Wahl im Mai könnte ein positiver Effekt rasch verpuffen, einige schwarze Strategen empfehlen daher einen Wahltermin im Mai, vor der EU-Entscheidung. Kanzler Karl Nehammer war davon stets wenig angetan. Er möchte – wie "Heute" bereits berichtet hat – am 29. September 2024 wählen.
Eine Analyse von Nehammers Saldi im Polit-Barometer zeigt ein durchwachsenes Kanzler-Jahr, in dem er insgesamt zehn Punkte eingebüßt hat, zuletzt aber eine Trendwende eingeleitet haben könnte:
2024 wird ein Super-Wahlwahljahr. Zahlreiche wichtige Entscheidungen stehen an.
Der Wahlkalender für Österreich
- Am 10.3.2024 wählt die Stadt Salzburg einen neuen Gemeinderat – und könnte laut neuesten (Partei-)umfragen erstmals einen kommunistischen Bürgermeister erhalten.
- Etwa einen Monat später, am 14.4.2024, gehen die Innsbrucker zur Urne. Hier sorgt Digital-Staatssekretär Florian Tursky für Glamour, schließlich will er in seiner Heimat Stadtchef werden.
- Im April 2024 finden zudem Arbeiterkammer-Wahlen statt.
- Die große Testwahl für den Bund steigt am 9.6.2024 – der Tag der EU-Wahl.
- Am 29.9.2024 dann die Schicksalswahl für Österreich: Bei der Nationalratswahl geht es um Österreichs künftige Regierung.
- Zudem stehen in der Steiermark und in Vorarlberg Landtagswahlen an, die planmäßig im Spätherbst stattfinden würden.