Regierung wird umgebaut

Polit-Beben in Österreich – jetzt spricht der Kanzler

Auch wenn die Nationalratswahl nur noch wenige Monate in der Zukunft liegt, kommt es nun zur Regierungsumbildung. Bundeskanzler Nehammer klärt auf.

Von Michael Rauhofer-Redl

08.03.2024, 10:55

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Tursky, Nehammer und Plakolm

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Lange wurde spekuliert, nun ist es fix! Digitalisierungs-Staatssekretär Florian Tursky (ÖVP) legt diese Funktion nieder, um sich auf den Wahlkampf in Innsbruck zu konzentrieren. In der Tiroler Landeshauptstadt finden am 14. April 2024 die Gemeinderats- und Bürgermeisterwahl statt. Tursky tritt als Spitzenkandidat für die Liste "Das Neue Innsbruck" an.

Sein Rücktritt wurde am Freitagmorgen bekannt, um 11 Uhr äußerte sich Bundeskanzler Karl Nehammer zu dieser jüngsten Entwicklung. Schon im Vorfeld wurde erwartet, dass Nehammer die Agenden an Jugendstaatssekretärin Claudia Plakolm überträgt. 

"Lachendes und weinendes Auge"

"Wir sind hier, um bekannt zu geben, dass sich Florian Tursky ganz auf den Wahlkampf in Innsbruck konzentriert", bestätigte Nehammer, was im Grunde schon klar war. Er habe ein lachendes und ein weinendes Auge, so der Regierungschef. Nehammer lobte das Engagement Turskys für die Digitalisierung. Österreich sei international sehr geachtet, was die digitale Verwaltung angeht. 

Es sei symbolisch, dass eine junge Frau am Weltfrauentag die Agenden übernehme, so Nehammer. "Du verbindest Stadt und Land", so Nehammer zu Plakolm, die in Zukunft diese Agenden übernehmen wird.

Tursky blickt stolz zurück

Tursky erklärt, dass ihm dieser Job in den vergangenen zwei Jahren "wahnsinnig viel Spaß gemacht" habe. Digitalisierung solle den Menschen dienen. Tursky will dieses Thema als zukunftsweisend wissen. Sie solle stets das Leben der Menschen vereinfachen. Schon 600.000 Menschen hätten bereits einen digitalen Führerschein, 200.000 eine digitale Zulassung und 200.000 einen Altersnachweis. Somit hätten schon über eine Million Menschen von den jüngsten Projekten der Bundesregierung profitiert. 

Ihm sei es stets um die Sache gegangen. Tursky lobt die Zusammenarbeit mit dem Koalitionspartner. Besonders hob er die Kooperation mit Gesundheitsminister Johannes Rauch (Grüne) hervor. Es sei gelungen, eine digitale Gesundheitsreform zu etablieren. Diese habe "Pflöcke eingeschlagen". Es sei zudem erreicht worden, Daten zu zentralisieren und verwertbar zu machen. Davon werde man in den kommenden Jahrzehnten enorm profitieren.

Er habe stets erklärt, dass seine politische Zukunft in Innsbruck liege. Die Tiroler Landeshauptstadt sei zuletzt nur für Streit bekannt gewesen. Nun wolle er das ändern. Am kommenden Mittwoch werden die Agenden auch formal übergeben.

Plakolm freut sich auf künftige Aufgaben

Es sei ihr eine große Ehre, dass ihr schon zum zweiten Mal in ihrer Funktion als Staatssekretärin weitere Ressorts anvertraut werden, begann Plakolm ihre Ausführungen. Ursprünglich war sie "nur" für Jugend zuständig. Vor rund einem Jahr kamen die Agenden rund um das Thema Ehrenamt hinzu. Digitalisierung sei ein komplexes und wichtiges Thema. Es gehe darum, bei den Entwicklungen dabei zu sein. Sie lobte ihren Vorgänger für die Projekte, die er angestoßen oder umgesetzt habe. 

Sie freue sich auf die neuen Aufgaben und auf zahlreiche Gespräche mit Experten. Sie habe Politik stets so angelegt, dass man gestalten kann. Das werde sie auch beim Thema der Digitalisierung so anlegen. Zum Abschluss bedankte sie sich noch einmal bei Kanzler Karl Nehammer für das entgegengebrachte Vertrauen.