Philippinen treten aus Weltstrafgerichtshof aus

Die Philippinen treten aus dem Internationalen Strafgerichtshof mit Sitz in Den Haag aus. Dessen Aufgabe ist die Verfolgung von Völkermord und Kriegsverbrechen.

Staatschef Rodrigo Duterte sagte am Mittwoch in Manila, "dass die Philippinen ihre Ratifizierung des Römischen Statuts mit sofortiger Wirkung zurückziehen". Das Römische Statut ist die Rechtsgrundlage des Internationalen Strafgerichtshofs in Den Haag.

Auslöser für diesen radikalen Schritt dürfte die Einleitung von Ermittlungen gegen Duterte durch das Tribunal in Den Haag sein. Dieses leitete die Ermittlungen wegen Dutertes Offensive gegen Drogenkriminelle auf den Philippinen ein.

Der IStGH kann aber erst tätig werden, wenn auf nationaler Ebene alle Klagewege beschritten wurden. (red)