Post hat nicht zugestellt
Panne – wer die Wahlkarte nicht findet, hat Pech gehabt
In Oberösterreich sind nicht alle Wahlkarten zeitgerecht zugestellt worden. Nur wer seine Karte im Rathaus findet, kann wählen.
Ärger in Steyr. Wie bereits auch in unserem Live-Ticker zur Wahl berichtet, gingen in der Stadt in Oberösterreich zahlreiche Wahlkarten nicht an die bestimmten Adressen. Auf der offiziellen Website heißt es dazu: "Leider sind seitens der Österreichischen Post nicht alle Wahlkarten für die Europawahl am kommenden Sonntag zeitgerecht zugestellt worden."
Die Stadt erklärte dann weiter, was nun für Betroffene zu tun sei: Mitarbeiter der Stadt holten zum letztmöglichen Zeitpunkt vor der Wahl, an dem die Postgeschäftsstellen in Steyr schließen (das war am Freitagabend oder am Samstagmittag), alle noch nicht zugestellten Sendungen mit dem Aufkleber "Wahlkarte für die Europawahl 2024" abholen. Das galt auch für gemeindefremde Personen, die für die Wahlkarte eine Zustelladresse in Steyr angegeben haben.
Gefahr von Doppelwahl
Die Wahlkarten konnten dann am heutigen Wahlsonntag von 8 bis 17 Uhr im Steyrer Rathaus von den betroffenen Bürgern abgeholt werden.
Laut Bürgermeister Markus Vogl gab es zuvor zahlreiche Beschwerden von Bürgern, die keine Wahlkarte erhalten hatten. Wer seine Karte im Rathaus nicht findet, hat allerdings Pech gehabt. "Weil sonst eine Doppelwahl nicht auszuschließen ist", wie es vom Bürgermeister hieß.
Post weist Kritik zurück
Die Post wies am Sonntag die Darstellung der Stadt zurück. "Mit großer Verwunderung haben wir die medial kolportierten Anschuldigungen der Stadt Steyr vernommen, wonach die Post in Oberösterreich nicht alle Wahlkarten rechtzeitig zugestellt hätte", hieß es darin. Und weiter: "Tatsache ist, dass laut Wahlordnung die jeweilige Gemeindewahlbehörde dafür Sorge zu tragen hat, dass alle bei Post Partnern und Postfilialen hinterlegten Wahlkarten zum Zeitpunkt ihrer letzten Schließung vor der Wahl abgeholt und am Wahltag für die Antragsteller*innen bereitgehalten werden müssen."
Heißt also: Der Vorgang in Steyr ist laut Post völlig normal. Die Post erklärt weiter: "Die Wahlkarten gingen ganz normal in die Zustellung, die Empfänger*innen wurden nicht angetroffen und die betroffenen Wahlkarten wurden auch nicht abgeholt. Die Gemeindewahlbehörde hat diese daraufhin, wie gesetzlich vorgesehen, abgeholt und am Wahltag zur Verfügung gehalten."
Es handle sich also um einen "üblichen Vorgang", wie er laut Wahlordnung vorgesehen sei. "Es ist unverständlich, dass die Stadt Steyr mit diesem Vorgang scheinbar nicht vertraut ist und stattdessen die Zusteller*innen der Österreichischen Post beschuldigt, die wichtige Aufgaben für die europäische Demokratie erfüllen und sogar noch gestern Sonderentleerungen aller Briefkästen übernommen haben", so die Post abschließend.
Auch andere Orte betroffen
Auch in Ottnang am Hausruck kamen einige Wahlkarten nicht an. Bei der Post hatte man zunächst keine Erklärung für die Panne. Gemunkelt wurde laut "Krone", dass zu wenige gelbe Verständigungszettel vorhanden waren.
In Oberösterreich läuft die Wahl auf Hochtouren. Am Vormittag gaben die Spitzenpolitiker um LH Thomas Stelzer ihre Stimme ab.
Auf den Punkt gebracht
- In Oberösterreich sind nicht alle Wahlkarten rechtzeitig zugestellt worden, was zu Ärger und Unannehmlichkeiten bei den Bürgern führte
- Die Stadt Steyr holte alle nicht zugestellten Wahlkarten vor der Wahl persönlich ab, um sicherzustellen, dass die betroffenen Bürger noch wählen konnten
- Wer seine Karte nicht im Rathaus fand, hatte jedoch Pech gehabt, da eine Doppelwahl vermieden werden sollte
- Auch in Ottnang am Hausruck kam es zu ähnlichen Problemen mit nicht zugestellten Wahlkarten