ORF-Star überrumpelt Grünen-Minister mit nur einem Satz

40 Prozent ihrer ehemaligen Wähler haben die Grünen bei der Nationalratswahl 2024 verloren, die Partei stürzte um 5,71 Prozent auf nur 8,19 Prozent der Stimmen ab. Für etwaige Regierungsverhandlungen steht die Partei nach eigener Aussage bereit – doch will überhaupt noch irgendwer mit den Grünen koalieren? Stellung nahm am späten Mittwochabend in der ORF-"ZIB2" bei Moderator Armin Wolf der grüne Noch-Gesundheitsminister Johannes Rauch. Hintergrund: Grünen-Chef Werner Kogler, als auch Klubobfrau Sigrid Maurer hatten abgesagt.

Warum trat niemand bei den Grünen nach so einer Wahlschlappe zurück?, so Wolfs Auftaktfrage. "Das sind natürlich Verluste, die uns nicht freuen, wir hatten mehr erwartet", so Rauch, "die wirkliche Katastrophe" sei aber gewesen, als die Grünen in der Vergangenheit aus dem Nationalrat geflogen waren. "Demut ist notwendig", es werde am Freitag einen erweiterten Parteivorstand geben, "es muss auch besser gemacht werden", so der Minister. Also keinerlei Rücktritt? "Wir sind als Team angetreten, wir tragen gemeinsam Verantwortung", so Rauch.

Moderator überrumpelt Minister

Es stimme nicht, dass die grüne Führungsebene ein völlig zerstörtes Verhältnis zur ÖVP habe, "die Gesprächsbasis ist intakt", behauptete Rauch plötzlich. Wolfs Einwand: Die ÖVP wolle nicht einmal mehr mit den Grünen regieren. "Wer sagt denn das?", so Rauch – Wolfs Antwort: Jeder, mit dem man in der ÖVP spreche. Rauch wechselte das Thema, erklärte, dass Klimaveränderung auch "eine soziale Frage" sei, man werde erleben, "dass sich Menschen massenhaft auf die Flucht begeben" würden. Man werde die Politik besser erklären müssen.

Wie sehr habe die Schilling-Affäre den Grünen geschadet, vor allem der Umgang, dass anfangs den Medien die Schuld gegeben werden sollte? "Die Medien sind nicht schuld, wir sind ja nicht die SPÖ", so Rauch, der von Wolf erinnert wurde, dass das sehr wohl so hingestellt werden sollte. "Die Medien sind nicht schuld, ich möchte das klar festhalten", so Rauch. "Das ist bei uns abgehandelt, das ist abgehakt" und "das ist erledigt", hieß es schließlich. Nun müsse man nach vorne blicken, auch auf die Wahlen in Vorarlberg und der Steiermark, so der Minister.

Mitregieren? "Wir wissen es einfach nicht"

Liege den Grünen das Regieren nicht, weil sie überall wieder rausgeflogen seien, wo sie regiert hatten? "Nein, das glaube ich nicht", so Rauch, seine Partei habe zahlreiche Erfolge vorzuweisen, Vorarlberg etwa habe sich in eine gute Richtung entwickelt. "Wer will, dass es in Vorarlberg gut weitergeht, der muss die Grünen wählen", so Rauch. "Ich bin nie jemand, der sagt, die Wähler sind zu dumm etwas zu verstehen", so Rauchs Ansage, "der Wähler habe immer recht" und die Partei müsse wohl überlegen, wie man besser kommunizieren könne.

Es seien in der Regierung viele Dinge weitergegangen, "die vorher ewig liegengeblieben" seien, so Rauch. Das "ist ein Kommunikationsthema auch", vielleicht sei es zu wenig gelungen, "beim Hinschauen auf das Hackln" die Kommunikation im Auge zu behalten, hieß es. Und warum sollte sich die ÖVP neben der SPÖ noch eine linke Partei "antun", fragte Wolf in Richtung Regierungsverhandlungen nach. "Wir wissen es einfach nicht", was in den Gesprächen passieren werde, so Rauch, die Verhandlungen hätten eine eigene Dynamik und man müsse nun schauen, wo die Schnittmengen lägen.