Geldstrafen drohen

Orbán-Regierung will Pride-Parade in Ungarn verbieten

In Ungarn sollen die alljährlichen Pride-Paraden verboten werden. Als Verbots-Grund wird der Kinderschutz genannt.

Von Newsdesk Heute

17.03.2025, 12:50

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Pride-Paraden sollen in Ungarn der Vergangenheit angehören. (Symbolbild)

ATTILA KISBENEDEK / AFP / picturedesk.com

Die ungarische Regierung in Budapest will mit Geldstrafen gegen die bisher jedes Jahr stattfindenden Pride-Paraden, bei denen für die Rechte nicht heterosexueller Lebensformen demonstriert wird, vorgehen. Am Montag wurde dem Parlament ein Gesetzesvorschlag der rechtspopulistische Regierung von Viktor Orbán vorgelegt, der ein Verbot der Veranstaltung abzielt.

Da das Regierungslager über eine Zweidrittelmehrheit im Parlament verfügt, ist eine Mehrheit für den Vorschlag so gut wie sicher. Bereits im Februar hatte Orbán das Verbot der Veranstaltung in einer Rede an die Nation angekündigt. Damals sagte Orbán, dass sich die Organisatoren der Pride dieses Jahr nicht um die Vorbereitung des Umzugs bemühen müssen. "Es wäre verschwendete Zeit und Geld", so der ungarische Regierungschef.

Über 500 Euro Strafe

Sollte die Pride trotz des geplanten Verbots stattfinden, drohen zunächst nicht bezifferte Geldstrafen. Medienberichten zufolge könnte diese bis zu 200.000 Forint (500,65 Euro) betragen. Nicht nur die Organisatoren sollen Strafen erhalten, auch eventuelle Teilnehmer sollen zur Kasse gebeten werden.

Bei dem Entwurf handelt es sich formell um eine Ergänzung des Versammlungsgesetzes, die vorsieht, dass Versammlungen das Kinderschutzgesetz nicht verletzen dürfen. Bisher wird die Pride-Parade darin nicht explizit genannt.

Schon seit 2021 ist es Kindern und Jugendlichen nach dem Kinderschutzgesetz verboten, Zugang zu Informationen über nicht heterosexuellen Lebensformen zu erhalten. Entsprechende Bücher, Filme und andere Medien dürfen für Minderjährige nicht zugänglich sein. Auch jede Art von Werbung, in Homosexuelle oder Transmenschen als Teil einer Normalität erscheinen, ist untersagt.