Welt
Nun könnte auch China einen Krieg starten
Die Stimmung in Taiwan ist angespannt. Man fürchtet sich von einem chinesischen Angriff.
Der Krieg in der Ukraine hat in Europa für eine Zäsur gesorgt. Russland hat mit dem Angriff auf sein Nachbarland mit dem Völkerrecht und mit der Weltordnung, die seit dem Zweiten Weltkrieg Bestand hatte, gebrochen. Nun könnte aber auch eine zweite Großmacht einen Angriffskrieg starten, in Peking soll Gerüchten zufolge schon ein Überfall auf Taiwan geplant werden.
China betrachtet Taiwan ohnehin nicht als eigenständigen Staat, sondern vielmehr als Teil der eigenen Volksrepublik. Die 23,5 Millionen Einwohner des asiatischen Staates leben daher in ständiger Gefahr eines Angriffs. Auch US-Präsident Joe Biden hat mittlerweile den Ernst der Lage erkannt und am Montag für Aufsehen gesorgt, als er sagte, China "flirte mit der Gefahr". Im Falle eines Überfalls würden die USA Taiwan jedenfalls unterstützen, hielt Biden fest.
In China herrscht innerpolitisch mittlerweile Instabilität. Die Wiener Sinologin Susanne Weigelin-Schwiedrzik von der Universität Wien spricht demnach im Kurier davon, dass der Unmut der Bevölkerung in China gegen das Regime stetig wachsen würde. Schuld daran sei die strenge Coronapolitik der Regierung.
Präsident Xi Jinping ist demnach just vor dem wichtigen 20. Parteitag der Kommunistischen Partei stark geschwächt und angeschlagen. Diese Situation könnte jedoch nun dazu führen, dass Xi aufgrund seiner Unberechenbarkeit und dem Fakt, dass er vermehrt in die Ecke gedrängt wird, zum Gegenschlag ausholt.
"Xi hat Angst vor dem Parteitag. Ob er danach so mächtig ist wie zuvor, ist gar nicht sicher", meint Weigelin-Schwiedrzik. Ein möglicher Wiedersacher Xis ist jedenfalls Premierminister, der 66-jährige Li Keqiang, der für einen liberaleren Kurs als der regierende Herrscher steht.
Sanktionen als Abschreckung?
Xi könnte genau aus diesen Gründen einen Krieg planen, die militärische Führung in seinem Land ist jedoch skeptisch und abwartend, man hat Angst, dass das Militär in Taiwan China mit amerikanischer Hilfe empfindlich weh tun könnte. Darüber hinaus könnte China ein ähnliches Schicksal wie Russland drohen. "Die chinesische Führung weiß, dass sie einen sehr hohen Preis dafür bezahlen müsste, dass sie mit schwerwiegenden Sanktionen rechnen müsste, und es ist nicht klar, ob sie einen Krieg politisch überleben kann", so Weigelin-Schwiedrzik.