Gas-Notfall-Plan! Deutschland ruft erste Warnstufe aus

Noch pumpt Wladimir Putin weiter Erdgas nach Europa, kassiert dafür harte Währung. Nun will er aber den Rubel nicht nur sprichwörtlich rollen sehen, andere Währungen als die eigene will er nicht mehr für seinen wichtigen Rohstoff akzeptieren. Österreich ist zu einem großen Teil vom Gas-Import aus Russland abhängig, doch auch die Deutschen stehen kaum besser da.

Wegen der möglichen erheblichen Verschlechterung der Versorgungslage hat der deutsche Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) am Mittwoch die Frühwarnstufe des dreistufigen Notfallplans Gas aktiviert.

Aktuell diene dies nur der Vorsorge: "Es gibt aktuell keine Versorgungsengpässe", so der Minister. "Dennoch müssen wir die Vorsorgemaßnahmen erhöhen, um für den Fall einer Eskalation seitens Russlands gewappnet zu sein."

Mit der Ausrufung tritt nun ein Krisenteam zusammen, das die Lage analysiert und bewertet, "sodass – wenn nötig – weitere Maßnahmen zur Erhöhung der Versorgungssicherheit ergriffen werden können".

So funktioniert der Notfallplan

Der deutsche Notfallplan Gas besteht aus drei Stufen. Die erste, die Frühwarnstufe, ist bei sich abzeichnender Verschlechterung der Versorgungslage zu aktivieren. Die höherrangigen Alarm- und Notfall-Stufen könne nur bei einer akuten "Störung der Gasversorgung" und / oder bei einer "außergewöhnlich hohen Nachfrage".

Erst bei einem Notfall wird in Deutschland in den Markt eingegriffen und die Gasflüsse umgelenkt. Privathaushalte sind dabei besonders geschützt. Österreich verfährt anhand seines Energielenkungsgesetzes ähnlich.