Neudorf bei Staatz: FP über Namensänderung verärgert

Neudorf bei Staatz (Bezirk Mistelbach) heißt künftig Neudorf im Weinviertel. Die FP zeigt sich über die Vorgehensweise schockiert. Denn: 50,8 % stimmten für eine Beibehaltung des Namens.

Neudorf bei Staatz wird künftig Neudorf im Weinviertel heißen, sehr zum Ärger einiger Bürger und vor allem der Freiheitlichen.

Rückblick: Am 27. Dezember wurde in der Gemeinderatssitzung mit Stimmen der VP und SP die Namensänderung beschlossen. Am 4. Jänner 2019 wurde ein Initiativantrag für eine Volksbefragung gestartet. Nach nur wenigen Tagen waren bereits mehr als 200 Unterschriften (Anm.: Staatz hat rund 1.450 Einwohner) gesammelt, somit die 10 %-Hürde locker übersprungen.

Am 13. Februar 2019 wurde laut FP von der VP versucht, durch Werbung am Stimmzettel oder einer Mindestwahlbeteiligung von 78 % (Anm.: Mittelwert der letzten Wahlen) den Bürgerwillen zu beeinflussen. Auch die Frage am Wahlzettel wurde für suggestiv empfunden: „Um die Eigenständigkeit der Gemeinde zu gewährleisten und die Verbindung zum Weinviertel zu stärken: Soll Neudorf in Zukunft bei Staatz oder im Weinviertel heißen?"

"Sind keine Kasperl"

Am 10. März stimmten 50,8 % für eine Beibehaltung des Namens Neudorf bei Staatz (Wahlbeteiligung 55,8 %). Die VP berief sich weiterhin auf die aus FP-Sicht äußerst fragwürdige Mindestwahlbeteiligung. Am 19. März wurde die Namensänderung durchgepeitscht.

Lukas Umschaiden (FP): "Wir sind schockiert über diese Vorgehensweise und distanzieren uns von dieser Art der Politik. Wir bleiben dabei: Bürger befragen, statt drüber fahren." Die Bürgermeisterin kommentierte den Streit um den Namen gegenüber der "NÖN" übrigens so: "Wir sind ja keine Kasperl, die was beschließen und dann jedes zweite Mal erst wieder die Bürger befragen."

Laut VP Neudorf bei Staatz ging 44,2 % nicht zur Befragung, weil sie den Beschluss des Gemeinderates vom 27. Dezember akzeptiert und diesem vertraut haben. "Es liegt uns fern, jene 44,2 % Mitbürger einfach vor den Kopf zu stoßen und den Gemeinderatsbeschluss jetzt einfach zu verdrehen und zu verbiegen", so die VP Neudorf auf ihrer Homepage.

"Wir wollen hier nochmals mit aller Klarheit festhalten, dass dies eine VolksBEFRAGUNG und KEINE VolksABSTIMMUNG war. Eine Volksbefragung ist meinungsbildend und nicht automatisch bindend", so die Volkspartei weiter. (Lie)