Nach Gewessler springt auch Reimon für EU-Wahl ab

Der Bundeskongress der Grünen, der am 16. Dezember stattfinden sollte, wurde auf 24. Februar verschoben, "Heute" berichtete. Leonore Gewessler, derzeit Klimaministerin, hätte auf Platz 1 für die Grünen bei der EU-Wahl kandidieren sollen. Jetzt ist sie aber abgesprungen, hieß es in einem "Kurier"-Bericht.

Die Partei selbst wollte aber die Gerüchte nicht kommentieren. Wie die Grünen in einer Aussendung bekannt gaben, findet der Bundeskongress am 24. Februar 2024 in Graz statt. Dort werden die Kandidaten und Kandidatinnen für die Europa-Wahlen gewählt.

Als Grund für die Verschiebung wurden die dramatischen, internationalen Ereignissender letzten Wochen genannt. "Um den EP-Wahlkampf in einer besonders aufgewühlten Stimmung nicht künstlich in die Länge zu ziehen", hieß es.

"Stimmung weiter verschärft"

"Die Stimmung hat sich seit dem Terroranschlag auf Israel und dem Massaker der Hamas auf die jüdische Bevölkerung am 7. Oktober weiter verschärft. Die Auswirkungen spüren wir auch in Österreich, wo die Polarisierung merkbar zunimmt. Wahlkämpfe, so ehrlich müssen wir sein, tragen in der Regel zur Zuspitzung und Polarisierung bei. Und die Ernennung der Kandidat:innen für eine Wahl ist meist Startschuss für einen Wahlkampf. Als Grüne haben wir daher beschlossen, dass es besser ist, nicht frühzeitig, kurz vor Weihnachten, in den Europawahlkampf zu starten", erklärte Bundesgeschäftsführerin Angela Stoytchev.

Reimon: "Kein geeigneter Kandidat"

Doch bei den Grünen hakt offenbar bei der Erstellung der Kandidatenliste für die EU-Parlamentswahl nächstes Jahr. Wie am Donnerstag bekannt wurde, ist nun der grüne Nationalratsabgeordnete Michel Reimon als möglicher Kandidat abgesprungen. Er ist mit der Begründung, den Parteitag wegen des Nahost-Krieges zu verschieben, nicht einverstanden, wie er auf Facebook erklärte. "Unter der neuen strategischen Vorgabe bin ich einfach kein geeigneter Kandidat", so Reimon.

"Ich verstehe das Bedürfnis, bei all dem Leid und Elend innezuhalten, sich zu besinnen. Für eine Minute zu schweigen", schrieb er. "Aber dass es die Diskussionen und Reden beim Start in die Europawahl nicht prägen soll, ist doch ein markanter Unterschied zu meiner politischen Einschätzung (...) eigentlich genau das Gegenteil meiner Bewerbung", übte er Kritik an der Entscheidung seiner Partei.

"Ich wollte Aufmerksamkeit auf genau diese Zusammenhänge lenken und die Scheinwerfer auf die Profiteure im Hintergrund richten", erklärte er. "Unter dieser Prämisse sollte ich nicht antreten."