Match KPÖ und Keine – "Wir sind die KPÖ auf Speed"

Neun Parteien treten österreichweit bei der Nationalratswahl am 29. September an. Nach Ablauf der Frist für die Wahlvorschläge am Freitag um 17 Uhr stand fest, dass im Herbst neben den fünf Parlamentsparteien ÖVP, SPÖ, FPÖ, Grüne und NEOS auch KPÖ, Bierpartei, Liste Petrovic und die Partei "Wandel" (als "Keine") am Stimmzettel stehen werden. Gescheitert ist trotz bundesweiter Ambitionen die Corona-kritische MFG, die jedoch in sieben von neun Bundesländern (außer Kärnten und dem Burgenland) auf Landesebene antreten will.

Zwei der Kleinparteien – beziehungsweise deren Spitzenkandidaten – trafen am späten Mittwochabend in der "ZIB2" bei ORF-Moderator Armin Wolf aufeinander. Auf der einen Seite KPÖ-Bundessprecher Tobias Schweiger, auf der anderen Wandel/Keine-Parteivorsitzender Fayad Mulla. Schweiger ließ jüngst mit der Forderung aufhorchen, Polit-Gehälter um 4.000 Euro kürzen zu wollen, Mulla will "Herausforderungen beim kaputten Gesundheitssystem, bei der Teuerung oder beim Vertrauensverlust in unsere Demokratie lösen".

"Bei KPÖ das bekommen, was sie wählen"

"Wir kandidieren überhaupt nicht gegeneinander, ich glaube, wir sprechen unterschiedliche Wähler an", eröffnete Mulla, bevor die verbalen Fäuste flogen. Schweiger stellte nämlich umgehend bei der Frage, warum bei ähnlichen Inhalten nicht gemeinsam angetreten werde: "Wir haben eine gemeinsame Bündnispartnerin im Land, und das ist die Bevölkerung." Die KPÖ habe bewiesen, dass sie etwas bewegen könne, etwa beim Thema Wohnen, so Schweiger. Die Menschen würden "das bekommen, was sie wählen, wenn sie KPÖ wählen".

Man sei ganz anders aufgestellt und zeige das auch transparent mit Rechenschaftsberichten, setzte es von Mulla eine Frontalattacke auf Schweiger. Der Hintergrund: Obwohl rechtlich verpflichtend, hab es keinen solchen Bericht der KPÖ seit 2014. "Das wird umgesetzt werden", versuchte Schweiger zu beruhigen, "uns ist das bewusst". Und was unterscheide die beiden Parteien nun inhaltlich? Es werde immer nur schlimmer mit der Politik, das sei das zentrale Thema, so Mulla. Auf Facharzttermine warte man "unerträglich lange".

"Ist Ihnen die KPÖ nicht links genug?"

Gehe es nach ihm, dürfe es "prinzipiell Privatkliniken geben, es darf Privatärzte geben", aber "dafür keinen Steuer-Euro". Und wo sah Schweiger die Unterschiede? Wie Politik gemacht werde, so der Spitzenkandidat, die KPÖ trete nicht nur auf, wenn Wahlen anstünden, sondern stehe im direkten Austausch mit Menschen, "die es wirklich schwierig haben". Aus diesen probleme mache die KPÖ politische Inhalte, um das Leben der Menschen zu verbessern.

"Ist Ihnen die KPÖ nicht links genug?", fragte Wolf bei Mulla nach. Dieser sei mit jeder Stimme für die KPÖ "zufrieden", wem das Angebot aber nicht gefalle, der könne seine Partei wählen, die einzigartige Inhalte anbieten würde. "Wir sind die KPÖ auf Speed", bestätigte Mulla, ls er von Wolf darauf angesprochen wurde, das könne man so nennen. Was schleßlich beide Parteien wollten: Enttäuschte und frustrierte Menschen in die Politik zurückholen.