Magnus Brunner wird EU-Kommissar für Migration

Es ist fix: Finanzminister Magnus Brunner wird EU-Kommissar für Inneres und Migration. Laut "Heute"-Informationen hatte sich Kanzler Karl Nehammer hinter den Kulissen massiv für dieses für Österreich so entscheidende Ressort starkgemacht. Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat diesem Wunsch Österreichs nun entsprochen.

"Europa stärker machen"

"Jedes Mitglied meines Teams wird seine eigenen Erfahrungen und Perspektiven zu Europa einbringen", schrieb von der Leyen auf X. Man arbeite in der kommenden Periode auf ein gemeinsames Ziel hin – "Europa stärker zu machen".

Eine von Brunners Hauptaufgaben wird die Entwicklung einer neuen internen Sicherheitsstrategie, sagte von der Leyen bei seiner Vorstellung. Zudem soll er den Asyl- und Migrationspakt umsetzen und einen Fokus auf Außengrenzschutz legen – eine ÖVP-Kernforderung, die zuletzt auch Außenminister Alexander Schallenberg in einem großen "Heute"-Interview erhoben hatte.

"Als Minister hat Magnus Brunner ausgezeichnete Arbeite geleistet und Führungsstärke bewiesen", betonte Ursula von der Leyen in Brüssel. Sie erklärte auch, warum der bisherige Finanzminister nun die Migrationsfragen der EU verantworten soll. So seien die Kommissare zwar politisch für ihren Bereich verantwortlich, im Detail müssten sie jedoch keine Sachverständige sein. "Er ist Jurist, was in diesem Bereich sehr wichtig ist", so die Kommissionspräsidentin.

Seit 2021 Finanzminister

Der gebürtige Vorarlberger Magnus Brunner gehört der türkis-grünen Bundesregierung seit dem Beginn der Legislaturperiode an. Knapp zwei Jahre war er als Staatssekretär im Klimaschutzministerium tätig, ehe er am 6. Dezember 2021 zum ÖVP-Finanzminister aufstieg. Der erste Termin für den Antritt in Brüssel ist der 1. November. Wer ihm dann in der Bundesregierung – eine neue dürfte zu diesem Zeitpunkt noch nicht gebildet sein – nachfolgt, ist noch offen.