Oberösterreich
Luger zu Impfgegner-Demo: "Es geht nur ums Lästigsein!"
Der Linzer Bürgermeister Klaus Luger ist sauer. Der Grund: In der Silvesternacht wird in Linz eine Impfgegner-Deo stattfinden – mitten am Hauptplatz.
Während das Land vor einer neuen Corona-Welle steht und Experten vor der Omikron-Variante warnen, gehen Impfgegner und Corona-Leugner weiter auf die Straßen, um gegen die geplante Impfpflicht zu demonstrieren. In Linz etwa soll ausgerechnet am Silvestertag sozusagen ins neue Jahr demonstriert werden (wir berichteten).
Die Impfgegner meldeten eine Demo an, eigentlich ist es aber eine Silvesterparty am Hauptplatz – mit Musik und Bühne. Und das, obwohl die Stadt Linz gerade alle offiziellen Silvesterfeiern abgesagt hat. Entsprechend sauer ist Bürgermeister Klaus Luger (SPÖ).
"Da kann man sehr gut erkennen, dass es den Organisatoren gar nicht um die Impfpflicht geht. Da geht es nur darum, lästig zu sein", wird er im Gespräch mit "Heute" sehr deutlich.
So könnte Demo beendet werden
Untersagen könne man die Demo – zumindest im Vorhinein – allerdings aus verfassungsrechtlichen Gründen nicht. "Angemeldet ist das Ganze ja als Demo-Zug von Urfahr zum Hauptplatz", so Luger. Weil die Demo-Teilnehmer dann gemeinsam zu Musik feiern und "auf die Freiheit anstoßen" wollen, sieht Luger aber eine Möglichkeit die Veranstaltung zu beenden.
"Wenn der Charakter einer Demonstration nicht mehr gegeben ist, es eher eine Party geworden ist, kann die Polizei die Veranstaltung natürlich behördlich beenden", sagt er.
Und Luger hat grundsätzlich kein Verständnis für die Demonstranten: "Diesen Menschen geht es nur ums 'Ich, ich ich'. Wir leben aber in einer Pandemie, da geht es um das Uns, nicht ums Ich", sagt er.
