Loser-Koalition gegen Kickl? – Grüne Maurer: "Ja und?"

Die Nationalratswahl ist mittlerweile weniger als drei Monate entfernt und die FPÖ führt weiterhin als stimmenstärkste Partei die Umfragen an – mit deutlichem Abstand zur ÖVP auf Platz zwei. Doch auch, wenn die Freiheitlichen die Wahl gewinnen, ist es nicht sicher, ob sie auch in der Regierung sitzen werden. Immerhin sprachen sich neben der SPÖ auch die Grünen gegen eine Koalition mit FPÖ-Chef Herbert Kickl aus.

Die Ansichten der Ökopartei hinsichtlich der nächsten Legislaturperiode verdeutlichte Grüne Klubobfrau Sigrid Maurer in einem Interview mit der Stadtzeitschrift "Falter". Maurer will nämlich nach der Wahl in einer Koalition gegen die FPÖ sein. Das wäre aber wahrscheinlich nur durch eine Dreier-Konstellation aus ÖVP, SPÖ und Grünen (bzw. NEOS) möglich.

"Zu dritt, zu viert oder zu fünft"

Doch auch, wenn es sich rechnerisch ausgehe, stellt sich die Frage, wie realistisch ein solches Bündnis wirklich sei. "Ganz ehrlich: Befindlichkeitsgeschichten haben in einer politischen Entscheidung nichts zu suchen. Entweder ich kann dieses Handwerk oder nicht. Wenn ich es kann, dann mache ich es auch zu dritt, zu viert oder zu fünft", betonte die Klubobfrau.

Loser-Koalition: "Ja und?"

Selbst wenn ein solches Dreiergespann zustande komme, würde diese Anti-Kickl-Allianz doch auch einen Beigeschmack einer Loser-Koalition haben. Immerhin wären nur jene Parteien in der Regierung vertreten, welche die Wahl verloren hätten. Sigrid Maurer sieht darin aber kein Problem. "Ja und? Wir haben einen Job zu erledigen. Wir werden dafür gewählt, das Land nach vorne zu bringen. Was die Freiheitlichen dazu zu sagen haben, interessiert mich nicht", polterte sie gegen die Kickl-Partei.

Die Koalitionsbildung nach der Wahl wird also hauptsächlich von der ÖVP abhängen und ob diese ein Bündnis mit der FPÖ oder rot-grün (oder rot-pink) vorzieht. Maurer ortet derzeit eine "große Distanz der ÖVP zu Kickl". Sicher sei sie sich aber nicht, denn "was man sich darum kaufen kann, haben wir in Salzburg und Niederösterreich gesehen".

Kein blauer Nationalratspräsident

Trotzdem, wenn die FPÖ in der Opposition bleibe, würde sie nach der Wahl den ersten Nationalratspräsidenten stellen, was in diesem Fall dann auch Herbert Kickl sein könnte. Doch auch hier hat die Grüne Einwände. Denn, dass die stimmenstärkste Partei diesen Posten besetzt, sei "eine Usance". Maurer verwies dabei auf die Geschäftsordnung, in der nur steht: "Die stärkste Fraktion hat ein Vorschlagsrecht. Ob das Parlament diesem Vorschlag folgt, ist eine andere Geschichte."