Die chinesische Social-Media-Plattform TikTok des Konzerns ByteDance sieht sich globaler regulatorischer Überprüfung ausgesetzt. In den USA wurde kürzlich ein Gesetz verabschiedet, das gar den Weg für ein Verbot ebnet, sollte der chinesische Mutterkonzern die Firma nicht verkaufen. Die Amerikaner haben Angst vor Datenklau und Beeinflussung.
In Kenia ist TikTok besonders bei Jugendlichen als Hauptplattform für Informationsaustausch und Meinungsbildung beliebt. Dort wählt die Regierung einen anderen Ansatz. Für TikTok ist Kenia mit seinen rund 54 Millionen Einwohnern ein wichtiger Markt in Afrika.
Angestoßen durch eine Petition des Kleinunternehmers Bob Ndolo, der die kulturellen und sozialen Auswirkungen der Plattform kritisiert, empfiehlt das kenianische Ministerium für Information und Kommunikation, von einem vollständigen Verbot abzusehen und stattdessen eine strengere Regulierung einzuführen.
Ndolo hatte bemängelt, dass TikTok Inhalte fördere, die Gewalt, explizite sexuelle Darstellungen und Hassreden enthielten. Konkret geht es um Livevideos, die sexuelle Handlungen oder Gewalt glorifizieren oder ethnische Konflikte fördern. Es gibt auch Inhalte, die den schnellen Erwerb von Geld versprechen, sowie Werbung für beschleunigte Visa-Anträge zur Einreise in den Westen, wie das "Echo der Zeit" von SRF berichtet.
Das Ministerium schlägt eine sogenannte Ko-Regulierung vor, bei der TikTok verpflichtet würde, seine Inhalte zu überprüfen, um die Einhaltung spezifischer kenianischer Datenschutz- und Sicherheitsgesetze sicherzustellen. Zudem müsste die Plattform quartalsweise Berichte über entfernte Inhalte vorlegen.
Ko-Regulierung bezeichnet eine Regulierungsform, bei der der Staat und nicht-staatliche Akteure zusammenarbeiten, um gesellschaftliche, ökonomische oder technische Herausforderungen zu steuern. Dieser Ansatz kombiniert Elemente staatlicher Regulierung mit Selbstregulierung der betroffenen Industrien oder Sektoren.
Als Reaktion auf die Diskussionen im Parlament hat TikTok schnell Zugeständnisse gemacht und vorgeschlagen, ein Büro in Kenia zu eröffnen. Außerdem soll es eine Verbesserung der Inhaltsmoderation geben. Die Plattform hat sich sogar mit der Afrikanischen Union zusammengeschlossen, um Workshops und Bildungsprogramme in ganz Afrika zu unterstützen.
