"Keine Koalition"

Kurz vor Gespräch – ÖVP zeigte Kickl die kalte Schulter

Am Dienstag treffen sich Bundeskanzler Karl Nehammer und FPÖ-Chef Herbert Kickl zum Gespräch. Die Lage ist angespannt.

Lukas Leitner
Kurz vor Gespräch – ÖVP zeigte Kickl die kalte Schulter
Am Dienstag soll das Treffen zwischen Bundeskanzler Karl Nehamemr und FPÖ-Chef Herbert Kickl stattfinden.
Picturedesk; Helmut Graf; "Heute"-Collage

Bundespräsident Alexander Van der Bellen wollte am Mittwoch vor einer Woche keinen Regierungsauftrag vergeben. Man befinde sich in einer "Pattsituation" – keiner wolle mit der FPÖ regieren. Deshalb sollen sich die Parteichefs zum Gespräch treffen und ihm dann berichten. Diese Vorgangsweise sollte für Klarheit sorgen.

Diesem Wunsch des Bundespräsidenten kommen die Parteichefs nach – die Termine sind ausgemacht. Schon am Dienstagvormittag sollen Bundeskanzler Karl Nehammer und FPÖ-Chef Herbert Kickl aufeinander treffen – am Nachmittag findet eine weitere Runde zwischen Kanzler und SPÖ-Chef Andreas Babler statt.

Harter Schlagabtausch am Montag

Der Termin zwischen Kickl und Nehammer wird aber von einem Schlagabtausch am Montag in den Schatten gerückt. Denn in einer Pressekonferenz schoss der FPÖ-Chef gegen den Kanzler, der nach der Wahl als "klarer Verlierer" dastehen würde.

Zudem würde Nehammer eine Regierung mit der FPÖ blockieren – und das, obwohl nur eine türkis-schwarze Koalition stabil sei – immerhin wäre man sich auch in vielen Bereichen und Themen einig, versuchte sich Kickl der Volkspartei anzunähern.

FPÖ hat es "nicht kapiert"

Die ÖVP zeigte den Freiheitlichen in ihrer Antwort aber die kalte Schulter und hielt an ihrem Versprechen aus dem Sommer fest. "Wir werden nicht mit der Kickl-FPÖ regieren", betonte Stocker. Auch wenn sich die Programme überschneiden, habe Kickl den "Österreichplan nicht verstanden".

"Die Freiheitlichen haben vielleicht das Wirtschaftsprogramm kopiert, aber nicht kapiert", fuhr der ÖVP-General fort. Sehen könne man das am Abstimmungsverhalten der Blauen bei wirtschaftlichen Themen. "Uns trennen Welten", so Stocker und dementierte die von Kickl genannte Einigkeit.

"Vernünftige Kräfte"

Zusätzlich dürfte Kickl mit der Aussage, dass "in den nächsten Tagen, in den nächsten Stunden die vernünftigen Kräfte in der ÖVP gefordert sind", für große Aufregung in den Reihen der Volkspartei gesorgt haben.

"Sie dürfen Karl Nehammer jetzt nicht alleine lassen mit seinem emotionalen Ausnahmezustand, sondern sie müssen ihn jetzt stützen. Es geht um die Zukunft Österreichs und es geht – ich sag das jetzt so, obwohl es mich nicht wirklich etwas angeht – aber es geht natürlich auch um die Zukunft der österreichischen Volkspartei", hielt Kickl fest.

ÖVP schießt zurück

Unkommentiert wollte die ÖVP das nicht lassen und Stocker setzte wenige Stunden später zu einem Gegenschlag an. "Also wen Herbert Kickl in der ÖVP meint, weiß ich nicht, aber bei uns in der ÖVP gibt es ausschließlich vernünftige Kräfte. Es ist egal, wen er gemeint hat, es dürfen sich alle angesprochen fühlen", betonte der ÖVP-General.

"Ich werde jetzt niemandem in der FPÖ schaden, indem ich Herbert Kickl sage, wen wir in seiner Partei für vernünftig halten. Wir haben klargemacht, dass wir ihn nicht regierungstauglich erachten", schoss Stocker zurück.

Aufgeheizte Situation

Die Lage bleibt bis Stunden vor dem Gespräch aufgeheizt. Ob sich Nehammer und Kickl näher kommen können, bleibt ungewiss. Die ÖVP schloss aber bis zum Schluss eine Koalition mit Herbert Kickl aus.

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    Auf den Punkt gebracht

    • Bundeskanzler Karl Nehammer und FPÖ-Chef Herbert Kickl treffen sich am Dienstag zu einem Gespräch, um die angespannte politische Lage zu klären, nachdem Bundespräsident Alexander Van der Bellen keinen Regierungsauftrag vergeben wollte
    • Trotz der Annäherungsversuche von Kickl bleibt die ÖVP bei ihrer Haltung, nicht mit der FPÖ zu regieren, was zu einem heftigen verbalen Schlagabtausch zwischen den Parteien führte
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