Als Zeuge geladen
Knaller im Kurz-Prozess – an diesem Tag sagt Schmid aus
Der Fahrplan für den Kurz-Prozess steht. Der ehemalige ÖBAG-Chef Thomas Schmid wird am 11. Dezember aussagen.
Für Sebastian Kurz geht es am 17. November vor Gericht weiter. Eigentlich hätte an diesem Tag der Ex-Finanz-General und Kronzeuge in spe Thomas Schmid als erster Zeuge im Kurz-Prozess einvernommen werden sollen. Doch dieser sagte den Termin ab, weil er sich im Ausland aufhalte, "Heute" berichtete.
Ex-ÖBB-Finanzvorstand wird am 17. November befragt
Die mit Spannung erwartete Aussage des einstigen ÖBAG-Chefs und Generalsekretärs im Finanzministerium wird nun am 11. Dezember über die Bühne gehen. Wie der "Kurier" berichtete, habe Schmid fix zugesagt. Am 17. November wird stattdessen der einstige ÖBB-Finanzvorstand Arnold Schiefer am Straflandesgericht Wien befragt.
Auch Gernot Blümel vor Gericht
Für die weiteren Verhandlungstage im Dezember sind laut "Kurier" zwei ehemalige ÖVP-Finanzminister vorgesehen. Am 15. Dezember ist die Aussage von Gernot Blümel, drei Tage später jene von Hartwig Löger geplant. Im Zentrum der Befragungen stehen die Vorgänge rund um die Errichtung der ÖBAG und die Besetzung des Aufsichtsrates während der türkis-blauen Regierungszeit.
Der Ex-Kanzler Sebastian Kurz steht wegen angeblicher Falschaussage im Ibiza-U-Ausschuss vor Gericht. Auch seinem ehemaligen Kabinettschef Bernhard Bonelli wird Falschaussage vorgeworfen. Alle Beteiligten beteuern ihre Unschuld.
Thomas Schmid ist die Hauptfigur in der Causa rund um mutmaßlichen Postenschacher, den Kurz und Bonelli bei ihrer Befragung im U-Ausschuss im Juni 2020 kleingeredet haben sollen.
