Klimaneutral bis 2040: Eigenes Klimagesetz für Wien

NAME DES PROJEKTS: Wiener Klimagesetz
PROJEKTTRÄGER: Stadt Wien – Bereichsleitung Klima
KATEGORIE: Gemeinden/Städte/Institutionen
THEMENBEREICH: Klima
GEBURTSJAHR DES PROJEKTS: 2024
WIRKUNGSFELD: Das ganze Bundesland
INSTITUTIONALISIERT ALS: Integriert in die Verwaltung
REGION: Bundesland Wien

Heute For Future-Award im Gespräch mit Thomas Eberhard

Worum geht es beim Projekt "Wiener Klimagesetz"?

Wien verankert als erstes Bundesland gesetzlich die wichtigsten Ziele, Strukturen und Instrumente, die im eigenen Wirkungsbereich liegen, um seine Klimaziele zu erreichen.

Das Wiener Klimagesetz ist ein Selbstbindungs- und Governance/Organisations-Gesetz, das das Ziel der Klimaneutralität 2040 verankert und neben Klimaschutz auch Klimaanpassung und Kreislaufwirtschaft als Zieldimensionen festlegt.

Es bündelt Zielsetzungen, Strukturen, Instrumente und Maßnahmen, die im Wirkungsbereich der Stadt Wien sind. Zudem stellt es die soziale Ausgestaltung und das gemeinsame Zusammenwirken in den Vordergrund.

Bereits bestehende Instrumente wie der Klimafahrplan und das Klimabudget werden gesetzlich im Wiener Klimagesetz verankert und damit auf eine neue Ebene gehoben. Aber auch neue Instrumente werden im Klimagesetz rechtlich verankert: Klimacheck für Gesetze und Verordnungen, Klimacheck für Bauvorhaben, Klima-Allianzen.

Außerdem regelt das Wiener Klimagesetz die Öffentlichkeitsbeteiligung bei der Fortschreibung des Klimafahrplans und verankert ein Sofortprogramm, das vom Bürgermeister und den amtsführenden Stadträt*innen beschlossen und ehestmöglich umgesetzt werden kann, sollte absehbar sein, dass die Klimaziele nicht erreicht werden.

Vieles kann Wien allerdings nicht alleine regeln: Ein dringend notwendiges bundesweites Klimaschutzgesetz ist weiter ausständig.

Glauben Sie, dass Ihr Projekt auch anderswo durchgeführt werden könnte?

Ja, auch anderswo in Österreich.

Welche Voraussetzungen sollten erfüllt sein, dass Ihr Projekt anderswo nachgemacht werden könnte?

Politisches Commitment zu den Klimazielen, zu denen sich Österreich verpflichtet hat. Es braucht Engagement und Mut, neue Wege zu gehen und bestehende Prozesse zu transformieren.

Was zeichnet Ihr Projekt aus bzw. wie unterscheidet es sich von anderen?

Wien verankert als erstes Bundesland gesetzlich die wichtigsten Ziele, Strukturen und Instrumente, die im eigenen Wirkungsbereich liegen, um seine Klimaziele zu erreichen. Damit nimmt Wien bewusst seine Vorreiter-Rolle wahr.

Was sollte geschehen, damit Ihre praktische Arbeit erleichtert wird? Wer sollte aktiv werden?

Ein dringend notwendiges bundesweites Klimaschutzgesetz ist weiter ausständig.

Mehr zum Projekt: Wiener Klimagesetz

Weitere Informationen: https://www.heute.at/heuteforfutureaward