Für neue Proteste
Klima-Shakira bekommt Superkleber zu Weihnachten
Ob sich Klima-Aktivistin Anja Windl über dieses Geschenk gefreut hat? Ihre Liebsten schenkten der "Klima-Shakira" Superkleber-Packungen.
Klima-Aktivistin Anja Windl, auch bekannt als "Klima-Shakira", zeigt auf Instagram, dass ihre Liebsten durchaus Sinn für Humor haben dürften. So wurde die Aktivistin mit Superkleber-Packungen beschenkt. Laut Windls Worten wollten ihre Liebsten sogar noch etwas drauflegen: "Ich wusste nicht, welchen Sand ihr verwendet, sonst hätte ich den auch noch besorgt", zitiert die Aktivistin die Person, von der das Geschenk kam.
Für die "Klima-Shakira" dürfte es kein einfaches Jahr gewesen sein. Der Streit um die U-Haft der bekannten Aktivistin überschattete die jüngsten Wochen. Das Landgericht Wien hatte nach knapp vier Tagen in Polizeigewahrsam die Freilassung der Bayerin angeordnet. Die Staatsanwaltschaft Wien wollte eine U-Haft, erhielt aber aus dem Justizministerium die Weisung, "von der Einbringung einer Beschwerde Abstand zu nehmen".
„Der soll mal was hackeln gehen“
Die ÖVP tobte, Niederösterreichs Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner zeigte sich "höchst irritiert" und beklagte "Narrenfreiheit". Generalsekretär Christian Stocker unterstellte der grünen Justizministerin Alma Zadić "ideologisch motivierte Intervention".
Auf Anfrage des "Standard" erklärte das Ministerium, dass es eine Entscheidung der Fachabteilung gewesen sei und der Stab der Ministerin über den Vorgang lediglich "informiert" worden war. Zadić zerlegte Stocker daraufhin im TV, nannte seine Aussagen einen "Angriff auf die Justiz".
Kurios: Um die Unabhängigkeit der Justiz zu stärken, wollte Zadić genau diese Einflussmöglichkeit ihrem Ministerium selbst entziehen und eine weisungsfreie Generalstaatsanwaltschaft schaffen. Die Pläne waren in der Koalition mit der ÖVP aber bislang nicht durchzusetzen. Außerdem richtete Windl im ORF Bundeskanzler Karl Nehammer aus: "Wenn die Empfehlungen des Klimarats umgesetzt würden, dann wären wir tatsächlich von der Straße weg. Das liegt auch in den Händen von Karl Nehammer. Der soll mal was hackeln gehen und dann passt’s."