Frankreich hat gewählt
Kickl jubelt über Rechts-Sieg: "Guter Tag für Europa"
Am Sonntag fand der erste Wahldurchgang in Frankreich statt. Der rechtspopulistische Rassemblement National mit Marine Le Pen holte den ersten Platz.
In Frankreich fand am Sonntag die erste von zwei Parlamentswahlen statt. Die Umfragen und die Voraussagen bestätigten sich dabei: Frankreichs nationalistische Rechte nahm den Schwung aus den Europawahlen mit und erreicht den ersten Platz.
Le Pen weit vorne
Auch, wenn am Sonntag die Wahlgewinner schon klar und deutlich zu sehen waren, veröffentlichte das französische Innenministerium am Montagmorgen das offizielle und genaue Ergebnis des ersten Durchgangs. Die Kandidaten des rechtspopulistischen Rassemblement National (RN) von Marine Le Pen haben dabei landesweit 33,2 Prozent eingefahren. Die linke Volksfront (Nouveau Front Populaire) schafft es mit 28 Prozent auf den zweiten Platz.
Die Partei von Präsident Emmanuel Macron – "Ensemble "– bleibt dabei auf dem dritten Platz sitzen und kann nur 20,8 Prozent der Wählerstimmen ergattern. Der Rest der Stimmen (7 Prozent) fällt an die Partei Les Républicains (LR), welche sich nicht dem RS angeschlossen hatte.
Das Wahlergebnis verdeutlicht dabei den vorherrschenden Rechtsruck in Frankreich. Die linken Oppositionsparteien konnten nur durch einen Zusammenschluss (Sozialisten, Kommunisten, Grüne und La France insoumise) an Boden gewinnen. Ausgerufen wurde die Wahl, nach dem Ergebnis und der Pleite von Macrons Partei bei der EU-Wahl am 9. Juni.
"Beinahe ausgelöscht"
Der erste Wahldurchgang hat damit einen klaren Sieger und dieser heißt Marine Le Pen mit ihrer Rassemblement National. "Macrons Bündnis wurde in der Wahl beinahe ausgelöscht", sagte sie zu dem Ergebnis. Das spiegelt sich auch in der Nationalversammlung – dem französischen Nationalrat – wider. Die RN-Fraktion könnte dabei laut einem privaten Sender nach der Stichwahl vom kommenden Wochenende über 240 bis 270 Sitze erhalten.
Sicher ist aber noch nichts. Denn die tatsächliche Entscheidung gibt es bei der Stichwahl. Immerhin wurde nicht in jedem der 577 Wahlkreise Frankreichs ein Kandidat auf Anhieb mit mehr als 50 Prozent im ersten Durchgang gewählt. Die Stichwahl ist damit entscheidend. Vor allem deshalb, weil es nicht wie gewohnt nur eine Entscheidung zwischen zwei Kandidaten gibt, sondern sogar drei in der Stichwahl antreten können. Dazu müssen sie ein Minimum von 12,5 Prozent der Wählerstimmen erhalten haben.
FPÖ gratuliert Le Pen
FPÖ-Chef Herbert Kickl gratulierte in einer Aussendung am Montagmorgen Marine Le Pen. "Ich gratuliere dem Rassemblement National und dessen Parteivorsitzenden Jordan Bardella herzlich zu diesem großartigen Wahlsieg" und betont weiter: "Das ist ein guter Tag für Europa".