Wackelt Wahlantritt?
Jetzt spricht Wlazny über Zukunft der Bierpartei
Bierpartei-Chef Dominik Wlazny gibt am Mittwoch ein Update in Hinblick auf das Antreten bei der Nationalratswahl.
Die Zeit drängt. 20.000 Mitglieder braucht die Bierpartei laut Eigenangaben bis Ende April, um bei der Nationalratswahl im September anzutreten. Dort würde die Partei um Dominik Wlazny aktuellen Umfragen zufolge sogar auf sieben Prozent kommen.
Seit Ende Jänner, als das Ziel ausgegeben wurden, ist die Mitgliederzahl auf 8.500 gewachsen. Die Zeit drängt also. Wohl auch deswegen kündigte Wlazny für Mittwoch eine Pressekonferenz an, um ein Update zum aktuellen Stand der Dinge zu geben.
Hier das Statement zum Nachschauen:
Partei-Aufbau in vollem Gange
Acht Wochen ist es seit der Ankündigung her, seitdem sei einiges weitergebracht worden. "Wir arbeiten akribisch und gut überlegt am Aufbau der Bierpartei." Zu Beginn gab es einen großen Schub, nun müsse man das Kleinteilige aufarbeiten. "Wenn es funktionieren soll, ist das notwendig." In Wien und einigen Landeshauptstädten gab es bereits erste "Stammtische" mit Mitgliedern und Interessierten, weitere sollen folgen. Tausende Zuschriften habe man bekommen von Menschen, die mitmachen wollen.
Die nächsten Pläne? Stammtische in ganz Österreich. Menschen sollen debattieren, Ergebnisse daraus in Vorhaben einfließen. Außerdem gehe es darum, Vertretungen in allen Bundesländern aufzubauen. Das Ziel: In allen 39 Regionalwahlkreisen will die Bierpartei vertreten sein. In Wien war der Andrang bei dem Stammtisch so groß, dass viele nicht reingekommen sind. "Sorry hierfür. Das nächste Mal gehen wir in die Stadthalle."
Integrations-Ansage
Auch um Migration ging es: "Wir brauchen strukturierte Zuwanderung in den Arbeitsmarkt. Deutsch ist hierfür eine Grundbedingung, die man einfordern muss, sonst geht's einfach ned. Wir haben eine Wertekompass, an den es sich zu halten gibt. Respekt, Toleranz, gegenseitige Wertschätzung. Wenn man sich daran nicht hält, kann man nicht Teil der Gesellschaft sein."
Eckpunkte des Programms
- "Die Zukunft gehört der Jugend"
- "Wir wollen Gleichberechtigung für Frauen in allen wirtschaftlichen und sozialen Aspekten"
- "Wir wollen ein gesundes Gesundheitssystem"
- "Wir wollen, dass Kunst und Kultur fair entlohnt statt sporadisch gefördert werden"
- "Wir wollen leistbaren Wohnraum"
- "Wir wollen die Stärkung von Klein- und Mittelunternehmen"
- "Wir stehen für die Aufwertung von Lehrberufen"
- "Wir wollen eine nachhaltige Wirtschaft"
Rapid Wien hat rund 16.000 Mitglieder. Die Bierpartei hat nun "knapp die Hälfte" ihres Ziels von 20.000 Mitgliedern erreicht. "Wir haben noch vier Wochen Zeit und ich bin – wie immer – zuversichtlich."
Die endgültige Entscheidung, ob die Partei antritt, wird am 30. April fallen. Möglich, dass es auch ohne die 20.000 Mitglieder geht, entscheidend sei der Finanzierungsrahmen. Von jenen 1,2 Millionen Euro habe man nun eben etwas über 500.000 erreicht. Für die Zukunft verspricht Wlazny eine Satzungsänderung, damit die Entscheidungsmacht weg von wenigen Personen kommt, wie das derzeit noch der Fall ist.