Impf-Verhaftungen

Jetzt kursieren wilde Theorien zur Vogelgrippe

Corona ist noch da, hat aber an Brisanz verloren. In den Fokus gerückt ist die Vogelgrippe. Diese ruft nun Verschwörungstheorien zurück auf den Plan.

Von Digital Heute und
20 Minuten

07.07.2024, 15:16

• Teilen
• 
• 

TelegramXMailMehr

 Kommentare

An der Unterhaltung teilnehmenLogin

Die Vogelgrippe breitet sich weiter aus und betrifft auch Menschen – das besorgt nicht nur Virologinnen und Virologen.

Unsplash

Während der Corona-Pandemie grassierte nicht nur das Sars-CoV-2-Virus. Auch Falschbehauptungen gingen viral, von denen wir zahlreiche überprüft haben.

Mit der zunehmenden Ausbreitung der Vogelgrippe erleben diese nun ein Comeback. Erneut ein Thema: die Impfungen und die Weltgesundheitsorganisation WHO.

Die Behauptung

Aktuell kursiert die Behauptung, 194 Länder hätten sich mit den Änderungen der Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV) der WHO darauf geeinigt, "Bürger zu verhaften, die sich gegen die Vogelgrippe-Impfung aussprechen". Entsprechende Beiträge in verschiedenen Sprachen finden sich unter anderem auf X (zum Beispiel hier und hier), Facebook und TikTok.

Die Bewertung

Die Behauptung ist falsch. In den Änderungen der IGV steht nicht, dass die WHO-Länder Bürger verhaften und strafrechtlich verfolgen werden, die sich der Vogelgrippe-Impfung widersetzen. Die Vogelgrippe wird noch nicht einmal erwähnt. Auch von einer Ahndung ist nicht die Rede.

Darauf bezieht sich die Behauptung

Die seit rund einem Monat auf Social Media kursierende Behauptung bezieht sich auf Änderungen der Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV, Pdf). Diese regeln die internationale Zusammenarbeit bei Ereignissen, die eine Bedrohung für die öffentliche Gesundheit darstellen, wie etwa der Covid-Pandemie. Diese hat jedoch Mängel an der bisherigen IGV-Version offenbart. Deshalb beschlossen die WHO-Mitgliedstaaten, die IGV zu überarbeiten. Die Änderungen wurden am 1. Juni 2024 bekannt gegeben.

"Diese", so wird behauptet, "schaffen die nationale Souveränität von Ländern ab, geben der WHO weitreichende Befugnisse, Gesetze in westlichen Ländern zu verabschieden, und kriminalisieren Äußerungen, von denen die WHO sagt, dass sie das offizielle Narrativ untergraben". Konkret hätten sich die 194 Mitgliedstaaten geeinigt, "Bürger, die sich gegen den Vogelgrippe-Impfstoff aussprechen, zu verhaften und strafrechtlich zu verfolgen".

Von derartigen Plänen steht nichts im aktualisierten IGV

Ein Blick in die IGV zeigt: Weder das Vogelgrippevirus noch eine Impfung dagegen wird darin erwähnt. Auch von Verhaftungen oder Strafverfolgungen ist nicht die Rede. Auf Anfrage der DPA "bestätigte ein WHO-Sprecher dies und bezeichnete die Behauptungen als falsch". Gegenüber Reuters erklärte ein Sprecher: "Die geänderten Internationalen Gesundheitsvorschriften erlauben nicht die Verhaftung oder strafrechtliche Verfolgung von Personen aus irgendeinem Grund." Auch im Q&A auf der WHO-Website wird das klargestellt.

Screenshot WHO

In einer Mitteilung vom 1. Juni erklärte WHO-Generaldirektor Tedros Adhanom Ghebreyesus: "Die Änderungen werden die Fähigkeit der Länder stärken, künftige Krankheitsausbrüche und Pandemien zu erkennen und darauf zu reagieren, indem sie ihre eigenen nationalen Kapazitäten und die Koordinierung zwischen anderen Staaten bei der Krankheitsüberwachung, dem Informationsaustausch und der Reaktion stärken."

WHO kann Staaten keine Gesetze auferlegen

Selbst wenn sie wollte, könnte die WHO nicht einzelnen Staaten Gesetze auferlegen. Dazu sei sie nicht befugt, erklärte Lawrence Gostin, Professor für internationales Gesundheitsrecht an der Georgetown University, gegenüber der DPA. Das sei sie bisher nicht gewesen und daran änderten auch die Änderungen an der IGV nichts. Die nationale Gesundheitspolitik liege in den Händen der einzelnen Staaten. Gostin weist auch darauf hin, dass die Internationalen Gesundheitsvorschriften niemanden in seiner Meinungsfreiheit einschränken.

Wer hat die Falschbehauptung aufgebracht?

"20 Minuten" konnte die Falschbehauptung zu einem Beitrag vom 6. Juni 2024 auf dem Portal von "The People’s Voice" (auf Deutsch: "Die Stimme des Volkes", siehe Box) zurückverfolgen. Dieser bezieht sich auf mehrere Blog-Beiträge (etwa hier und hier) von Meryl Nass, einer US-Medizinerin, die wegen der Verbreitung falscher Informationen zu Covid-19 im Januar 2022 die Zulassung als Ärztin verloren hatte. In den Beiträgen nennt sie die Vereinbarung, Falsch- und Desinformationen anzugehen, "abscheulich".

Am 7. Juni erschien der von "The People’s Voice" veröffentlichte Text – in deutscher Übersetzung – auf dem Mikroblog Telegra.ph. Am 9. Juni griff auch die deutsche Version von "Réseau International" das Thema auf. Auch hier war der Wortlaut fast gleich. Die kursierenden Social-Media-Posts verlinkten vor allem auf diese drei Beiträge. Auch die geteilten Screenshots stammen überwiegend von hier.

Fazit

Die Behauptung, die 194 Mitgliedstaaten der WHO hätten beschlossen, Bürger zu verhaften, wenn sie sich gegen die Vogelgrippe-Impfung aussprechen, ist falsch. Die Behauptung wurde von Personen und Portalen aufgebracht, die bereits in der Vergangenheit Falschinformationen und Verschwörungstheorien verbreitet haben. In den IGV-Änderungen, die von den Mitgliedstaaten beschlossen wurden, wird die Vogelgrippe nicht erwähnt. Es gibt keine Bestimmungen, die Verhaftungen oder strafrechtliche Verfolgungen vorsehen.