Mitten in Wien
Jetzt auch Bauern-Protest in Österreich angekündigt
Am Freitag wird zum Bauern-Protest in der Wiener City aufgerufen. Wirklich Grund dafür gibt es aber nicht.
Die Bauern-Proteste halten Deutschland nach wie vor in Atem. Um gegen die geplante Streichung von Agrardiesel-Privilegien zu demonstrieren, gab es im gesamten Land Blockaden mit Traktoren. Am Rande von Demonstrationen, teilweise von Rechtsextremen unterwandert, kam es auch zu Ausschreitungen. Vizekanzler Robert Habeck wurde etwa am Verlassen seiner Fähre gehindert. Selbst am Montag noch waren in Berlin bei einer Demonstration über 6.000 Fahrzeuge mit dabei.
In Österreich ist die Ausgangslage freilich eine völlig andere. Zwar steigt auch hierzulande der Sprit-Preis durch die CO2-Steuer, aber mit der ÖVP sitzt die Bauern-Partei schlechthin im Chefsessel. Landwirtschaftsminister Norbert Totschnig (ÖVP) war zuvor Direktor des Bauernbunds, eine Zeitung titelte sogar "In Österreich sitzen Wut-Bauern in der Regierung". Selbst im Budget für 2024 ist von Kürzungen keine Spur, die ökosoziale Steuerreform enthält eine Vielzahl neuer Förderungen für Landwirte.
"Bauern erwachen in Österreich!"
Trotzdem soll jetzt der Ballhausplatz "lahm gelegt" werden. Eine vormals bei den Corona-Protesten führende Organisation ruft gerade zum ersten Bauern-Protest in Österreich auf. "Am Freitag den 19.1.24 soll der Ballhausplatz lahm gelegt werden!", heißt es in einem entsprechenden Aufruf, Beginn ist 13 Uhr.
Wie viele Bauern wirklich kommen werden, bleibt abzuwarten. Es wird sich dann aber wohl eher um einen allgemeinen Protest gegen die Regierung handeln.
