"Jämmerlich": Peinliche Stille bei Scholz-Macron-Treff

Die Beziehungen zwischen Paris und Berlin durchleben seit Ausbruch des Ukraine-Kriegs schwierige Zeiten. In den vergangenen Tagen hat sich das Verhältnis abermals verschlechtert – diesmal bei einer Ukraine-Konferenz in Paris. Hier hat der Auftritt von Deutschlands Bundeskanzler Olaf Scholz bei Österreichs Nachbar für viel Kritik gesorgt.

Verhältnis "so gut wie zerstört"

CDU-Fraktionschef Friedrich Merz hat Scholz für seine Außenpolitik – darunter den Umgang mit Frankreich – scharf kritisiert. Das Verhältnis von Deutschland und Frankreich sei demnach "so gut wie zerstört", sagte Merz bei einer Regionalkonferenz zum neuen Grundsatzprogram seiner Partei in Stuttgart.

Anlass für die heftigen Töne war eine Ukraine-Konferenz vergangene Woche in Paris, bei der sich Scholz mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron getroffen hatte. Bei dem Treffen hätten sich beide zwei Stunden wortlos mit verschränkten Armen gegenüber gesessen, später habe der deutsche Kanzler auf einer "verunglückten Pressekonferenz" erklärt, warum er keine Taurus-Marschflugkörper an die Ukraine liefern wolle.

"So jämmerlich"

Merz sprach bei der Konferenz auch die Frankreichpolitik ehemaliger Kanzler an: "Stellen Sie sich mal einen kurzen Augenblick vor Ihrem geistigen Auge vor: Konrad Adenauer in Paris, Helmut Kohl in Paris, Angela Merkel in Paris, ja selbst Willy Brandt, Helmut Schmidt und nennen Sie auch noch Gerhard Schröder. Keiner von denen hätte sich so jämmerlich verhalten wie der deutsche Bundeskanzler in den letzten Woche."

Ukraine-Krieg spaltet Berlin und Paris

Der CDU-Chef betonte auch seine volle Unterstützung für die Ukraine und sprach sich für eine Unterstützung der Ukraine und Wehrhaftigkeit Deutschlands und Europas aus. Russland müsse den Krieg verlieren, sagte Merz. 

Grund für die angespannten Beziehungen zwischen dem europäischen Führungsduo sind Meinungsverschiedenheiten im Ukraine-Krieg, vor allem im Thema der Hilfen für die Ukraine. Der Elysée-Präsident hatte erst unlängst die Entsendung von NATO-Truppen ins Kriegsgebiet nicht ausgeschlossen, Scholz widersprach vehement. 

Macron forderte bei einer Konferenz in Prag westliche Alliierte auf, "nicht feige zu sein", was als klarer Hieb gegen Scholz interpretiert wurde, der sich weigert, Marschflugkörper an die Ukraine zu senden. Der Kanzler konterte verärgert, die EU-Partner sollten "mehr leisten", vor allem Frankreich, das viermal weniger Waffenhilfe an die Ukraine schickt, wie Berlin vorrechnet.