Demo vor Ministerium
Jaba (16) droht Abschiebung, Mitschüler kämpfen für ihn
Vor fünf Jahren wurde bei Jaba Leukämie diagnostiziert. Heute ist er krebsfrei, aber noch immer in Behandlung. Dennoch soll er zurück nach Georgien.
Der 16-jährige Jaba und seine Familie sollen nach Georgien abgeschoben werden. Der Bursche kam nach einer Leukämie-Diagnose 2018 nach Wien, wurde hier im St. Anna Kinderspital erfolgreich behandelt. Obwohl Jaba, sein Bruder Saba (15) und seine Schwester Nini (18) gut integriert sind, sollen die Geschwister und ihre Eltern Nodar (39) und Gvantsa (34) in ihr Heimatland zurückkehren.
Jaba ist zwar derzeit krebsfrei, muss aber laufend zu Blutkontrollen. Aufgrund der Chemotherapie hat er zudem eine Osteonekrose (Absterben eingegrenzter Knochenbereiche, Anm.) im Bein entwickelt: "Er hat Schmerzen und muss auch manchmal mit Krücken gehen. Wegen dieser medizinischen Gründe ist es für uns wichtig, dass wir in Österreich bleiben können", berichtet seine Mutter Gvantsa (34) im Gespräch mit "Heute".
Gericht wirft Familie keine "maßgebliche" Integration vor
Das Bundesverwaltungsgericht (BVwG) sieht dies allerdings anders. Jaba wurde im August 2019 der Status des subsidiär Schutzberechtigten aberkannt: Die Intensiv- und die Erhaltungstherapie seien bereits abgeschlossen, so das BVwG: "Weitere Untersuchungen können auch im Heimatland durchgeführt werden."
Zudem wird der bisher unbescholtenen Familie vorgeworfen, dass sie "über keine maßgebliche Integrationsverfestigung im Bundesgebiet" verfüge – was diese bestreitet: Alle drei Kinder sind fleißige und beliebte Schüler, haben gute Deutsch-Kenntnisse: Nini (18) besucht ein Gymnasium, ist heuer im Matura-Jahr, Saba (15) ist Mitglied des Basketball-Vereins "Austrian BasketFighters" und absolviert derzeit die 1. HAS-Klasse der Vienna Business School, und Jaba selbst ist Klassensprecher an der Kooperativen Mittelschule Redtenbachergasse (Hernals), spielt Schach und Wasserball beim Österreichischen Schwimmverband (OSV).
Mitschüler stellen Fragen an Innenminister
Dennoch lehnte das Bundesverwaltungsgericht (BVwG) eine Beschwerde gegen die negativen (Bleibe-)Bescheide des Bundesamtes für Fremdenwesen und Asyl (BFA) aus dem heurigen Juli ab. Die Begründung: Das Heimatland der Familie gelte als sicher, zudem gebe es "keine maßgeblichen Hinweise auf eine ... berücksichtigungswürdige besondere Integration", heißt es.
Diese Entscheidung wollen Jaba, seine Familie, Mitschüler/Innen, Lehrer, Eltern und Sport-Trainer nicht hinnehmen. Heute, Montag, demonstrieren sie daher ab 11 Uhr vor dem Innenministerium am Minoritenplatz und wollen Antworten auf Fragen wie "Warum wurde so entschieden?", "Was hätte die Familie anders machen müssen, damit sie in Österreich bleiben kann?" und "Was können wir tun, um Jaba zu behalten?"
„Obwohl Vereinsbestätigungen vorgelegt wurden, wird die gesellschaftliche Integration der Kinder zynisch angezweifelt“
Moderiert wird die Veranstaltung von Katharina Glawischnig vom Verein "asylkoordination Österreich": "Ich habe mir die Entscheidung genau angesehen. Es gab keine Kindeswohlprüfung, Jaba und seine Geschwister wurden nicht persönlich befragt. Obwohl Vereinsbestätigungen vorgelegt wurden, wird die gesellschaftliche Integration der Kinder zynisch angezweifelt, indem es heißt, dass es unklar wäre, ob dennoch aktiv am Vereinsleben teilgenommen wird", meint Glawischnig zu "Heute". In einem E-Mail an das BVwG hat die Juristin und Expertin für Kinderflüchtlinge daher eine Wiederaufnahme des Verfahrens aufgrund neuer Beweismittel angeregt.
Auch die ehemalige Präsidentin des Obersten Gerichtshofes und Vorsitzende der 2021 kurzfristig ins Leben gerufenen Kindeswohlkommission, Irmgard Griss, sieht zahlreiche Verfahrensfehler, wie etwa die fehlende Kindeswohlprüfung. Sie wird ebenfalls vor Ort sein und für ein Bleiberecht für Jaba und seine Familie kämpfen.