Welt
Israel löst Parlament auf und leitet Neuwahlen ein
In Israel muss ein neues Parlament gewählt werden: Die hauchdünne Mehrheit der Regierung bröckelte – nun ist sie Geschichte. Neuwahlen sind nötig.
Die israelische Regierungskoalition will das Parlament auflösen und damit Neuwahlen einleiten. Ministerpräsident Naftali Bennett und Außenminister Jair Lapid teilten am Montag mit, kommende Woche einen entsprechenden Gesetzentwurf in die Knesset einzubringen. Alle Versuche zur Stabilisierung der Koalition seien «ausgeschöpft» worden, hieß es weiter.
Bennett war kaum ein Jahr im Amt
Nach Auflösung der Knesset und bis zur Vereidigung einer neuen Regierung soll der aktuelle Außenminister Jair Lapid stellvertretend das Amt des Ministerpräsidenten übernehmen. Bislang ist Naftali Bennett auf dem Posten. Beide wollten am Abend noch eine Pressekonferenz geben.
Die Wahlen könnten Medien zufolge Ende Oktober stattfinden. Es wird bereits das fünfte Mal seit 2019 sein, dass in Israel ein neues Parlament gewählt werden muss.
Noch nie war ein israelischer Premierminister so kurz im Amt wie Naftali Bennett. Sein Amtsantritt ist nur knapp mehr als ein Jahr her, zuvor war zwölf Jahre lang Benjamin Netanjahu an der Macht.
Konflikt mit Palästina wurde zur Zerreissprobe
Bennetts Regierungsbündnis wackelt schon seit längerem. Im April hatte die Viel-Parteien-Koalition ihre hauchdünne Mehrheit von 61 von 120 Sitzen verloren, weil eine Abgeordnete das Bündnis verlassen hatte. Die Opposition um Ex-Premiermister Benjamin Netanjahu forderte daraufhin Bennetts Rücktritt.
Zuletzt hatten im April Spannungen zwischen Israelis und Palästinensern die Koalition vor eine Zerreissprobe gestellt. Nach Zusammenstößen rund um den Tempelberg in Jerusalem hatte die arabische Raam-Partei mit einem Rückzug aus der Koalition gedroht, sollte die Regierung ihr hartes Vorgehen gegen palästinensische Demonstrierende fortsetzen.
