IS-Netzwerk zerschlagen! 9 Verdächtige augeforscht

Der Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN) ist offenbar ein großer Schlag gegen die radikal-islamistische Terrororganisation "Islamischer Staat" (IS) gelungen. Wie mehrere Medien berichten, wurde ein mutmaßliches Netzwerk in Österreich zerschlagen.

Laut Angaben des Innenministeriums wurden nach umfangreichen Ermittlungen neun Personen ausgeforscht, die sich an Spendensammlungen für den IS beteiligt haben. Die acht Männern sowie eine Frau sind tschetschenischer Abstammung und zwischen 23 und 36 Jahre alt.

Hausdurchsuchungen in fünf Bundesländern

Vergangenen Donnerstag fanden demnach in Vorarlberg, Salzburg, Kärnten, Steiermark und Wien koordinierte Hausdurchsuchungen statt. Bei den Razzien, die von der Staatsanwaltschaft Wien angeordnet wurden, haben Einsatzkräfte der jeweiligen Landesämter Staatsschutz und Extremismusbekämpfung (LSE) und das Einsatzkommando Cobra die DSN unterstützt. Österreichweit waren 186 Exekutivbedienstete eingebunden.

Konfisziert wurden etwa dutzende Mobiltelefone, Laptops, sonstige Datenträger, ein gefälschter Reisepass und ein fünfstelliger Bargeldbetrag sowie ein Fahrzeug der Marke Mercedes E-220. Die sichergestellten Gegenstände und Datenträger werden nun ausgewertet.

Internationale Verbindungen

Die Staatsanwaltschaft Wien ermittelt wegen Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung und Terrorismusfinanzierung. Für eine Person konnte eine Festnahmeanordnung erwirkt werden, die anderen Verdächtigen wurden vernommen.

Die Beschuldigten weisen laut Innenministerium eine radikal-islamistische Gesinnung auf und sollen seit längerer Zeit die Terrormiliz unterstützt haben, indem sie Spenden eintrieben. Dabei sollen sie mit IS-Sympathisanten in Deutschland und anderen europäischen Staaten vernetzt gewesen sein und kooperiert haben.

Österreich als Aktionsraum

Wie DSN-Direktor Omar Haijawi-Pirchner gegenüber der APA angibt, stünden hinter dem islamistischen Terrorismus "strikt organisierte extremistische Netzwerke, die auch Österreich als Aktionsraum nutzen". Internationale und nationale Akteurinnen und Akteure sowie Gruppierungen aus dem islamistisch-extremistischen Spektrum hätten inzwischen über diverse Kanäle in sozialen Netzwerken und Messaging-Plattformen eine umfassende Online-Präsenz entwickelt.

"So können für Extremismus empfängliche Personen kontaktiert, Finanzmittel akquiriert, Propaganda verbreitet und strategisch mit der eigenen Anhängerschaft kommuniziert werden", so Haijawi-Pirchner.

Personen, die spenden, sei oft nicht klar, "dass die von Mitgliedern solcher Terrorismusfinanzierungsnetzwerke gesammelten Gelder in Wirklichkeit einem terroristischen Zweck zugutekommen". Sobald Vermögenswerte gesammelt und an andere weitergegeben werden, um die Mittel zur Finanzierung terroristischer Straftaten zu verwenden, sei dies aus Sicht der Geldgeber als Terrorismusfinanzierung bzw. Unterstützung der Terrororganisation zu verstehen.