Caprese-Koaliton kommt!
Innsbruck-Regierung fix – Wer welches Ressort kriegt
Innsbruck bekommt die Caprese-Koalition, die Koalitionsverhandlungen sind SPÖ abgeschlossen. Ex-Staatssekretär Tursky geht in die Privatwirtschaft.
Rund drei Wochen nach dem Wahl-Finale ums Bürgermeisteramt in Innsbruck steht die neue Regierung. Die "Caprese-Koalition" habe die Verhandlungen abgeschlossen, verkündeten die Parteien am Donnerstag einer Aussendung. Jetzt ist auch klar, wer welches Ressort bekommt.
Die Dreierkoalition in der Tiroler Landeshauptstadt besteht aus dem künftigen Bürgermeister Johannes Anzengruber und seiner Liste "JA - Jetzt Innsbruck", den Grünen und der SPÖ. Der bisherige Bürgermeister Georg Willi soll erster Vizebürger werden, SPÖ-Spitzenkandidatin Elisabeth Mayr (SPÖ) zweite Vizebürgermeisterin.
Keine Ressorts für FPÖ und "Neues Innsbruck"
Der Stadtsenat besteht auch künftig aus sieben Mitgliedern. Am Freitag findet die konstituierende Gemeinderatssitzung, Angelobung und Vizebürgermeisterwahl statt. Neben Anzengruber, Willi und Mayr sitzen auf der Regierungsseite Mariella Lutz (JA – Jetzt Innsbruck) und Janine Bex (Grüne) im Stadtsenat. FPÖ und das ÖVP-Bündnis "Das neue Innsbruck" werden je ein Mitglied in den Stadtsenat entsenden, sollen aber keine Ressorts bekommen. Der Koalitionsvertrag trägt den Titel "Zukunftsvertrag" und soll am 28. Mai präsentiert werden.
Die Ressortverteilung im Innsbrucker Stadtsenat:
Bürgermeister Johannes Anzengruber (Ja – Jetzt Innsbruck):
Sport, Gesundheit, Sicherheit und Veranstaltungen, Feuerwehr, Wald und Natur, Personal, Finanzen, Beteiligungen, Informationstechnologie und Kommunikation, Präsidialangelegenheiten, Allgemeine Servicedienste, Bürgerservice, Gremialwesen und Öffentlichkeitsarbeit, Organisation und Zukunftsfragen, Standesamt und Personenstandsangelegenheiten, Bezirkshauptmann – Allgemeine Bezirks- und Gemeindeverwaltung, Verwaltungsstrafen, Vermessung und Statistik
1. Vizebürgermeister Georg Willi (Grüne):
Soziales, Kultur, Wohnungsservice mit Wohnungsvergabe, Außenbeziehungen
2. Vizebürgermeisterin Elisabeth Mayr (SPÖ):
Bildung, Kinderbetreuung, Schule, Kinder, Jugend und Generationen (Senior:innen, Familien), Frauen und LGBTIQA+, Kinder- und Jugendhilfe, Universitäts- und Hochschulagenden, Agenden des Behindertenbeirats
Stadträtin Mariella Lutz (Ja – Jetzt Innsbruck):
Wirtschaft, Tourismus und Immobilien, Grünanlagen, Tiefbau, Straßenbetrieb
Stadträtin Janine Bex (Grüne):
Stadtplanung, Mobilität und Integration, Klimaneutrale Stadt, Bau-, Wasser-, Gewerbe- und Straßenrecht, Bau- und Feuerpolizei
Tursky wollte bleiben – jetzt geht er
Die wohl größte Wahlschlappe fuhr Ex-Staatssekretär Florian Tursky für das ÖVP-Bündnis "Das neue Innsbruck" ein. Tursky war erst kurz vor der Wahl von Wien nach Innsbruck zurückgekehrt, konnte aber nur 10,4 Prozent und vier Gemeinderatsmandate holen. Sein Versprechen, trotz Niederlage in Innsbruck bleiben zu wollen, löst er nun nicht ein. Am Donnerstag verkündete der 36-Jährige seinen kompletten Rückzug aus der Stadtpolitik. Es gebe "keinen Abschied auf Raten", für ihn beginne nun eine Zeit "außerhalb der Politik", in der Privatwirtschaft.
Auf den Punkt gebracht
- Die Caprese-Koalition hat die Koalitionsverhandlungen in Innsbruck abgeschlossen, und die Ressortverteilung ist nun bekannt
- Die neue Regierung besteht aus dem künftigen Bürgermeister Johannes Anzengruber, den Grünen und der SPÖ
- Ex-Staatssekretär Tursky verlässt die Stadtpolitik und wechselt in die Privatwirtschaft