In der Offensive – Grüne fordern Kindergartenausbau

Angesichts des jüngsten Werbens der ÖVP für eine Großelternkarenz geht nun auch ihr kleinerer Koalitionspartner, die Grünen, in die Offensive. Sie fordern nämlich stattdessen einen verpflichtenden Kinderbetreuungsausbauplan für Länder und Gemeinden – geregelt durch eine 15a-Vereinbarung.

"Kommen nicht vom Fleck"

Eine generelle Kompetenzüberlagerung an den Bund schließt die Öko-Partei dabei nicht aus, wie Familiensprecherin Barbara Neßler am Donnerstag erklärte. Immerhin seien die Familien die Leidtragenden, wenn Gemeinden und Länder den Ausbau verweigern.

"Ich höre seit Jahrzehnten, dass die Kinderbetreuung ausgebaut werden soll, aber wir kommen nicht vom Fleck", monierte Neßler. Dadurch sei zudem genau das nicht möglich, was die ÖVP immer predige – Wahlfreiheit. Denn wenn es keine adäquaten Angebote gebe, hätten die Frauen keine andere Option, als zu Hause bei den Kindern zu bleiben. Mit Freiwilligkeit habe das wenig zu tun.

"Nicht nur die Oma"

Die Grünen betonten dabei, dass von ihrem Kinderbetreuungsausbau alle profitieren würden und "nicht nur die Oma". Denn: "Jede Familie, jede Frau, jeder Elternteil hat das Recht, selbst zu entscheiden, wie sie ihr Leben gestalten wollen."

Dabei wollen die Grünen auch an ihrer Forderung nach einem Rechtsanspruch auf einen Kinderbetreuungsplatz ab dem ersten Lebensjahr festhalten. Das ist derzeit aber ein Aufgabengebiet von Familienministerin Susanne Raab (ÖVP). Neßler betonte dabei aber, dass das Thema auch für die nächste Regierung eine der wichtigsten Aufgaben sein werde.