Oberösterreich
Hier müssen Jugendliche eine Stunde früher daheim sein
Jugendliche werden sich wohl nicht darüber freuen: Weiterhin müssen sie in OÖ um eine Stunde früher zuhause sein als in anderen Bundesländern.
Nach der letzten Sitzung des Unterausschusses im Landtag ist es fix: Oberösterreichische Jugendliche müssen beim Fortgehen auch in Zukunft um eine Stunde früher daheim sein. Der Jugendschutz-Landesrat Michael Lindner (SPÖ) wollte die Ausgehzeiten der Jugendlichen an jene anderer Bundesländer angleichen.
Oö ist beim Jugendschutz anders
Unterstützung bekam er von Grüne und Neos, ÖVP und FPÖ waren dagegen. In allen anderen Bundesländern dürfen Jugendliche bis zum 14. Lebensjahr bis 23 Uhr und zwischen dem 14. und 16. Lebensjahr bis 1 Uhr ausgehen. In OÖ hingegen müssen sie somit weiterhin eine Stunde früher zuhause sein.
"Unsere Jugendlichen hätten sich eine Anpassung der Ausgehzeiten verdient, denn sie sind nicht verantwortungsloser als in den anderen Bundesländern und Oberösterreich ist auch nicht gefährlicher als andere Bundesländer", erklärt der Jugendsprecher Mario Haas (SPÖ).
FPÖ und ÖVP kontern
FPÖ-Jugendsprecherin Stefanie Hofmann hingegen spricht sich deutlich dagegen aus: "Die Ausgehzeiten für schulpflichtige Kinder und Minderjährige ohne Aufsichtsperson auf 23 Uhr auszuweiten, wäre unverantwortlich und ein falsches Signal. Die derzeitige Regelung ist für einen funktionierenden Jugendschutz in Oberösterreich genau richtig."
Angesichts der Sunset-Klausel zeigte sich die ÖVP zufrieden: Somit hat das Gesetz ein Ablaufdatum und der Landtag muss sich in fünf Jahren wieder damit beschäftigen. Die Frage der Ausgehzeiten kommentierte die ÖVP in einer Presseaussendung nicht.
Die ÖVP-Jugendsprecherin Astrid Zehetmair und Klubchef Christian Dörfel verweisen darauf, dass sich die Rahmenbedingungen ohnehin ständig ändern.
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