Wien
Heumarkt, Wien Energie – Das sind Themen in Gemeindrat
Zur ersten Sitzung nach der Sommerpause trifft sich der Wiener Gemeinderat. Es geht vor allem um die Wien-Energie U-Kommission und das Heumarkt-Thema.
Erst vergangene Woche entschied die UNESCO, dass Wien weiterhin auf der roten Liste der gefährdeten Welterbestätten bleibt. Das Thema wird heute im Gemeinderat besprochen.
Heumarkt und Wien Energie weiter wichtige Themen
Die ÖVP hatte bereits vor einigen Tagen eine dringliche Anfrage zum Thema Heumarkt angekündigt. "Ich verlange einen genauen Aktionsplan, was jetzt bis Februar zu tun ist, um endlich dieses eigentlich schon peinliche Schauspiel zu beenden", forderte ÖVP-Planungssprecherin Elisabeth Olischar.
Weiteres, großes Thema wird die Einstellung der Untersuchungskommission zu Wien Energie. Die Wirtschafts- und Korruptionsstaatsanwaltschaft hat ihre Ermittlungen bereits eingestellt, im Gemeinderat wird jetzt über die Auflösung der Kommission abgestimmt. Vieles deutet auf eine vorzeitige Beendigung hin.
Mehr lesen: WKStA stellt Ermittlungen gegen Wien Energie ein
Grüne wollen Energie und Wohnraum leistbarer machen
Apropos Energie: Die Grünen Wien wollen leistbare Energie durchsetzen. "Gewinne müssen sofort in Form von sinkenden Energiekosten bei den Wiener Kunden ankommen", fordert Parteivorsitzender Peter Kraus. Er kann sich auch nach oberösterreichischem Vorbild einen Preisdeckel vorstellen.
Nicht nur Energie, auch Wohnen soll nach Grünen Vorstellungen billiger werden. Die Grünen hatten schon im Sommer einen Vorschlag für ein Grünes Wohngeld vorgelegt. Ein Themenschwerpunkt soll im Herbst starten.
Mehr lesen: "Grünes Wohngeld" soll Menschen vor Armut retten
SPÖ will Fokus auf Modernisierung und Ausbau legen
Die SPÖ hat bei hren Themen für den Gemeinderat vor allem einen Fokus auf Modernisierung und Ausbau gelegt. Egal ob die Erneuerung von alten Wasserrohren um weiterhin eine hohe Wasserqualität zu garantieren oder die Sanierung des Theater an der Wien. Ein zusätzliches Budet für den Ausbau von Radwegen ist geplant, Projekte sind unter anderem in Wien-Wieden, Wien-Favoriten, Wien-Donaustadt und Wien-Liesing geplant.
Um für mehr Schul- und Betreuungsplätze zu sorgen, soll die Volksschule Selma Lagerlöf Gasse (Wien-Favoriten) ausgebaut werden, die Inbetriebnahme ist für Herbst 2025 geplant. Weiter in Bildung investieren will man auch: die Wiener Bildungsberatung soll für die Jahre 2023 bis 2026 weiter vorfinanziert werden.
