FPÖ-Chef: "Propagandaorgel"
"Herbert, was ist?" – wüster Kickl-Fight um ORF-Pläne
FPÖ-Chef Kickl attackierte den ORF im Plenum scharf. Als "Volkskanzler" werde er die Haushaltsabgabe wieder abschaffen, versprach er.
"Objektivität und Information statt ORF-Steuer, ORF-Bonzengehälter und Indoktrination." Das war der Titel der "Aktuellen Stunde" am Mittwoch im Parlament. In dieser übte Herbert Kickl scharfe Kritik am öffentlich-rechtlichen Sender ("Propaganda-Orgel der Einheitspartei") und der Haushaltsabgabe: "Die Zwangssteuer wird von der großen Mehrheit der Bevölkerung zutiefst abgelehnt. Zudem ist sie eine Massengeldstrafe für Österreichs Jugendliche, die auf ihren Tablets alles andere, aber nicht ORF schauen."
"Fortgesetzter Wählerbetrug"
Die Regierung propagiere "Runter mit Abgaben und Belastungen", begehe aber mit der Haushaltsabgabe "fortgesetzten Wählerbetrug". "In diesem ORF haben Objektivität und Unabhängigkeit den gleichen Stellenwert wie Ehrlichkeit und Glaubwürdigkeit bei der ÖVP – gar keinen nämlich." Zum Gegenangriff holte dann Medienministerin Raab (VP) aus.
Sie warf Kickl unter Verweis auf die eigenen FPÖ-Kanäle wie FPÖ-TV vor, weder an öffentlich-rechtlichen noch an privaten Medien Interesse zu haben.
"Herbert, was ist dein Geheimnis"
Für Applaus und Lacher aus den Reihen der Abgeordneten sorgte dann SPÖ-Klubobmann Kucher. Er las "ganz, ganz kritische Fragen" an FPÖ-Politiker aus FPÖ-TV vor. Etwa: "Herbert, was ist das Geheimnis deines Erfolgs?" Oder: "Die FPÖ braucht nicht Angst haben vor Karl Nehammer, oder?"
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