Heftige Vorwürfe: SPÖ rechnet jetzt mit FPÖ und ÖVP ab

Die SPÖ sieht sich durch eine Anfragebeantwortung des Gesundheitsministeriums in ihren Warnungen bestätigt, dass sich Österreichs Gesundheitssystem seit der Zerschlagung der Gebietskrankenkassenstruktur unter der damaligen türkis-blauen Bundesregierung verschlechtert habe.

Kucher tobt: "Eine glatte Lüge"

SP-Klubchef Philip Kucher zeigte sich gegenüber der APA verärgert: "Die Patientenmilliarde war eine glatte Lüge." Die Maßnahme war unter Türkei-Blau das Leuchtturmprojekt im Gesundheitssystem, die 21 Sozialversicherungsträger in Österreich wurden damals auf fünf reduziert. Die Regierung unter Ex-Kanzler Kurz versprach, mit dieser Maßnahme eine Milliarde Euro einzusparen, die den Versicherten zugutekommen würde.

"Statt gleich guter Leistungen für alle gibt es heute mehr Zwei-Klassen-Medizin", kritisierte Kucher. So habe sich die Zahl der Wahlarztrechnungen seit 2019 in einigen Fächern verdreifacht, Wartezeiten auf Arzttermine hätten sich verlängert, so der Parteiklubobmann. Dass mehr und mehr Menschen aus ihrer eigenen Brieftasche für Gesundheitsleistungen aufkommen müssen, lässt sich aus SPÖ-Sicht mit der in der Beantwortung ausgewiesenen Entwicklung der Refundierungsanträge seit 2019 belegen.

Wartezeit in Gynäkologie 28 Tage

Bei den Hausärzten und -ärztinnen stiegen sie bis 2022 von 46.358 auf 143.890, fast eine Verdreifachung gab es auch bei Gynäkologen und Gynäkologinnen. Bei Kinderärztinnen und -ärzten stieg die Zahl ebenfalls stark. Es handelt sich um vorläufige Zahlen, weil die Einreichfrist drei Jahre beträgt.

Alarmiert zeigte sich die SPÖ auch über eine in der Anfragebeantwortung erwähnte Untersuchung der Österreichischen Gesundheitskasse (ÖGK) aus dem Jahr 2023, wonach die Wartezeit auf einen Allgemeinmedizintermin im Median zwar nur zwei Tage beträgt, es in der Gynäkologie aber 28 Tage sind. Das sei doppelt so viel wie von den Sozialdemokraten verlangt.