Unangemeldeter Betrieb
Gruppe Sofortmaßnahmen beschlagnahmt 1.000 E-Scooter
Das Einsatzteam der Stadt Wien hat im Auftrag von Bürgermeister Michael Ludwig (SPÖ) eine nicht genehmigte E-Scooter-Betriebsstätte geräumt.
Der nicht genehmigte Betreiber hatte schon mehrmals die behördliche Aufforderung bekommen, sich um eine ordnungsgemäße Genehmigung zu kümmern. Das wurde ihm nun zum Verhängnis.
Eigens mobile Büroeinheit vor Ort
Die Aktion fand gemeinsam mit dem Einsatzteam der Stadt Wien, der Gruppe Sofortmaßnahmen, dem Magistratischen Bezirksamt und den Magistratsbteilungen 6 (Rechnungs- und Abgabenwesen), 36 (Gewerbetechnik, Feuerpolizei und Veranstaltungen), 48 (Abfallwirtschaft, Straßenreinigung und Fuhrpark) und 59 (Marktamt) statt.
Die zuständigen Stellen hatten gemeinsam die Entfernung von rund 1.000 E-Scootern veranlasst. Eine mobile Büroeinheit kümmerte sich vor Ort um die administrativen Aufgaben.
E-Scooter beschlagnahmt
"Klare Botschaft an alle, die versuchen, Regeln zu umgehen"
Die Aktion fand im Auftrag von Bürgermeister Ludwig statt. Dieser kündigte weitere Maßnahmen an. Die Betriebsstätten sollen nicht nur rechtlichen Vorgaben, sondern auch Sicherheitsstandards gerecht sein. "Ich werde zudem sorgfältig prüfen lassen, wie die Situation bezüglich E-Scootern in unserer Stadt in Zukunft gestaltet werden kann", so der Bürgermeister.
"Die heutige Aktion ist eine klare Botschaft an alle, die versuchen, geltende Regeln zu umgehen. Wir werden mit voller Härte des Gesetzes gegen solche Verstöße vorgehen und auch künftig drastische Maßnahmen ergreifen, um die Einhaltung der Vorschriften sicherzustellen", fügt Walter Hillerer, Leiter des Einsatzteams, hinzu.
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