Post kritisiert Stadt Steyr
"Große Verwunderung" – Ärger nach Wahlkarten-Panne
Riesen-Ärger gibt es um "verlorene" Wahlkarten in Oberösterreich. Die Stadt Steyr kritisierte die Post - diese übt nun selbst scharfe Kritik.
Großen Wirbel gab es am Wahltag und in den Tagen davor in Steyr. Die Oberösterreichische Stadt veröffentlichte auf ihrer Website eine Information für ihre Bürger, schrieb von nicht zugestellten Wahlkarten und gab der Post-Zustellung die Schuld.
"Leider sind seitens der Österreichischen Post nicht alle Wahlkarten für die Europawahl am kommenden Sonntag zeitgerecht zugestellt worden", hieß es da. Mitarbeiter der Stadt hätten zum letztmöglichen Zeitpunkt vor der Wahl (Freitagabend oder Samstagmittag) alle noch nicht zugestellten Sendungen in den Postgeschäftsstellen in Steyr abgeholt.
Weiter hieß es auf der Website, dass die Wahlkarten am Wahlsonntag von 8 bis 17 Uhr im Steyrer Rathaus von den betroffenen Bürgern abgeholt werden können.
Laut Bürgermeister Markus Vogl (SPÖ) gab es zuvor zahlreiche Beschwerden von Bürgern, die keine Wahlkarte erhalten hatten. Wer seine Karte im Rathaus nicht findet, hat allerdings Pech gehabt. "Weil sonst eine Doppelwahl nicht auszuschließen ist", wie es vom Bürgermeister hieß.
Am Sonntagnachmittag reagierte die Post mit einer verärgerten Aussendung auf die Anschuldigungen der Stadt.
"Mit großer Verwunderung haben wir die medial kolportierten Anschuldigungen der Stadt Steyr vernommen, wonach die Post in Oberösterreich nicht alle Wahlkarten rechtzeitig zugestellt hätte", hieß es darin. Und weiter: "Tatsache ist, dass laut Wahlordnung die jeweilige Gemeindewahlbehörde dafür Sorge zu tragen hat, dass alle bei Post Partnern und Postfilialen hinterlegten Wahlkarten zum Zeitpunkt ihrer letzten Schließung vor der Wahl abgeholt und am Wahltag für die Antragsteller*innen bereitgehalten werden müssen."
Heißt also: Der Vorgang in Steyr ist laut Post völlig normal. Die Post erklärt weiter: "Die Wahlkarten gingen ganz normal in die Zustellung, die Empfänger*innen wurden nicht angetroffen und die betroffenen Wahlkarten wurden auch nicht abgeholt. Die Gemeindewahlbehörde hat diese daraufhin, wie gesetzlich vorgesehen, abgeholt und am Wahltag zur Verfügung gehalten."
Ein üblicher Vorgang
Es handle sich also um einen "üblichen Vorgang", wie er laut Wahlordnung vorgesehen sei. "Es ist unverständlich, dass die Stadt Steyr mit diesem Vorgang scheinbar nicht vertraut ist und stattdessen die Zusteller*innen der Österreichischen Post beschuldigt, die wichtige Aufgaben für die europäische Demokratie erfüllen und sogar noch gestern Sonderentleerungen aller Briefkästen übernommen haben", so die Post abschließend.
