"Wäre gut"

Grande prescht vor – SPÖ-ÖVP-Koalition im Bund geplant

Erfahrene, staatstragende Parteien in der Bundesregierung wären in der aktuellen Zeit das Gebot der Stunde, findet Landeshauptmann Peter Kaiser.

Von Newsdesk Heute

06.02.2024, 09:28

• Teilen
• 
• 

TelegramXMailMehr

 Kommentare

An der Unterhaltung teilnehmenLogin

Kann gut mit der ÖVP: Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser (SPÖ).

Helmut Graf

Von Platz 1 wird die FPÖ bei der Nationalratswahl nicht mehr zu verdrängen sein, doch koalieren will mit ihm niemand. Die ÖVP wird wohl zum Kanzler-Macher, und dieser soll nach der Wahl nicht Herbert Kickl heißen, wird immer wieder betont. Doch können die ehemaligen Großparteien, SPÖ und ÖVP, überhaupt noch miteinander? In Tirol, der Steiermark und Kärnten funktioniert die Koalition. Einer, der deswegen als dahingehender Brückenbauer gilt, Kärntens Landeshauptmann Peter Kaiser, war dazu im "Ö1-Morgenjournal" zu Gast.

Aufeinander zugehen

"Wir haben sehr, sehr viel zustande gebracht", zeigt er sich einleitend stolz über die Zusammenarbeit in Kärnten, auch gibt es wenig Streits nach außen. Betrachte man die letzten elf Jahre gab es stets eine gewisse Qualität der Zusammenarbeit zwischen den beiden Parteien. Generell sei in der Zweiten Republik viel Wichtiges für die Bevölkerung zusammenbracht worden.

Eine Konstellation mit Beiden in der Regierung würde sicher mehr vorabringen als wenn sie Konkurrenten in Regierung und Opposition sind. Bei Knackpunkten wie den Steuerfragen zeigte er sich zuversichtlich, Kompromisse zu erreichen. Das gilt auch für grundlegende ideologische Unterschiede wie beim Arbeitslosengeld.

Wenn die Wahlergebnisse feststehen, gehöre das ausdiskutiert. In der aktuellen Vorwahlzeit geht es oft darum, das Programm zu akzentuieren. Ist das vorbei, könne man vermutlich besser aufeinander zugehen. Auch viele Arbeitnehmerflügel in der ÖVP seien bestimmt für einen starken Sozialstaat, vermutet Kaiser. 

Im Kompromiss liegt die Chance

Das Ziel der SPÖ ist nun, so gut wie möglich abzuschneiden bei der Wahl, aber dabei auch für die eigenen Werte einzustehen. "Ich glaube, dass eine Koalition SPÖ-ÖVP für Österreich gut wär." Zwar nicht "um jeden Preis", aber im Kompromiss liegt die Chance, Österreich weiter zu bringen. Rote Linien gibt es einige, aber vor der Wahl darüber zu reden sei politisch nicht klug, wisse er aus seiner Entscheidung.

"Ich glaube, wir sollten versuchen, das Beste für das Land zu machen." Eine Regierung, in der erfahrene, staatstragende Partien das Sagen haben, wäre immer gut. Laut derzeitigem Stand würde es dafür aber noch einen dritten Partner brauchen. SPÖ und ÖVP kommen den Umfragen der letzten Monaten zufolge stets auf nicht mehr als 45 Prozent.

Einen Ausschluss für Ex-Kanzler Alfred Gusenbauer wegen dessen Rolle im Signa-Kollaps hält der SPÖ-Landeshauptmann für falsch, er habe nichts gegen die Statuten gemacht. "Und wenn man Statuten hat, sollte man sich daran halten."