Für über ein Drittel ist Österreich undemokratisch

Die neueste Studie des "Demokratie Wahrnehmungsindex" aus dem Jahr 2024 bringt schockierende Zahlen mit sich und das gleich für ganz Europa. In der Studie wurden die Bürger von 15 EU-Staaten befragt, ob sie ihr Land als demokratisch wahrnehmen würden. Dabei sieht es für die Demokratie nicht gerade gut aus, auch nicht in Österreich.

Demokratie hat wenig Zustimmung

Am besten in der Studie schneidet dabei die Demokratie in Schweden ab. Immerhin würden 67 Prozent der Befragten Bürger sagen, dass ihr Land demokratisch ist. Schweden ist dabei der einzige EU-Mitgliedsstaat, dessen Demokratie eine Zustimmung von mehr als zwei Drittel finden kann.

Aber auch Österreich und Irland sind knapp dahinter. Jeweils 65 Prozent der Bevölkerung geben hier an, dass sie der Meinung sind, dass ihr Land demokratisch sei. Auch wenn sich Österreich und Irland damit auf dem zweiten Platz teilen, denken dennoch die restlichen 35 Prozent der Befragten, dass es keine Demokratie mehr geben würde. Das sind mehr als ein Drittel der Menschen.

Ungarn weit hinten

Auf dem dritten Platz befindet sich Spanien mit 63 Prozent und Deutschland befindet sich mit 57 Prozent im Mittelfeld. Ganz hart trifft es aber Ungarn. In den vergangenen Jahren bekam es immer wieder scharfe Kritik aus der EU. Diese betraf nicht nur die demokratischen Rückschritte und Verstöße gegen die Rechtsstaatlichkeit, wie die Einführung eines Anti-LGBTQ-Gesetzes, sondern auch die Unterdrückung unabhängiger Medien. Die Studie stützt dabei die Kritik der EU. Nur 31 Prozent der Menschen in Ungarn sind der Meinung, dass ihr Land demokratisch sei.

Politik muss hinhören

Ein Grund für den eher schlechten Ausgang der Umfrage könnte darin liegen, dass die Politik zu langsam oder gar nicht auf die Probleme der Bürger hört, und was sich diese wünschen. In Österreich und in Deutschland ist es zum Beispiel für die Menschen eine Priorität, dass die Immigration reduziert wird. Dies findet aber jedoch nur in einem gemäßigtem Tempo bis gar nicht statt. In Ungarn und Italien würde man sich eine Verbesserung des Gesundheitssystems wünschen.

Die Menschen fühlen sich also von der Politik in Stich gelassen, beziehungsweise nicht gehört. Dadurch sinkt auch ihr Glaube, dass sie eine echte Mitbestimmung haben. Das gefährdet wiederum das Demokratiebewusstsein. Inwieweit die Korrelation zwischen den Werten der Demokratiezustimmung und den Wünschen der Bürger ist, bleibt offen, ausgeschlossen werden kann es aber nicht.